Türkei ruft Botschafter in Österreich zurück

Die Türkei hat ihren Botschafter in Österreich zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen, um "über die Beziehungen zu Österreich zu beraten". Dies erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Der Sprecher des Außenministeriums, Thomas Schnöll, bestätigte dies am Montagabend gegenüber der APA.

Kurdendemonstration als Hintergrund

Laut Schnöll wurde am Montag auch der österreichische Geschäftsträger in Ankara, Georg Oberreiter, ins türkische Außenministerium zitiert. Der Hintergrund dürfte die Kurdendemonstration am Samstag in Wien gewesen sein.

Die Kundgebung in Wien fand unter dem Motto "Demonstration gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und die Isolation von Abdullah Öcalan" statt. Der inhaftierte Abdullah Öcalan war Vorsitzender der in der Türkei verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Österreichischer Geschäftsträger ins Außenministerium zitiert

Bereits am Samstag vor einer Woche war der österreichische Geschäftsträger in Ankara ins türkische Außenministerium zitiert worden, wegen eines "anstößigen" Berichtes über die Türkei, wie ein Ministeriumssprecher erklärte. Grund waren demnach Fotos auf sozialen Netzwerken, die einen elektronischen News-Ticker am Flughafen Wien-Schwechat mit der Schlagzeile "Türkei erlaubt Sex mit Kindern unter 15 Jahren" zeigten.

Die offensichtliche Grundlage der inkriminierten Schlagzeile war, dass der türkische Verfassungsgerichtshof eine Bestimmung aufhob, die sexuelle Handlungen an Kindern unter 15 Jahren als sexuellen Missbrauch unter Strafe stellte. Ein Bezirksgericht hatte die Höchstrichter mit der Begründung angerufen, die geltenden Gesetze machten keinen Unterschied zwischen den unterschiedlichen Altersgruppen. Kinderrechtsexperten protestieren gegen die Entscheidung.

Lage angespannt

Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei Mitte Juli sind die Beziehungen zwischen der Türkei und Österreich angespannt. Die Türkei warf Österreich "radikalen Rassismus" vor, nachdem sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) für einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen hatte. "Wir wissen, dass die demokratischen Standards der Türkei bei weitem nicht ausreichen, um einen Beitritt zu rechtfertigen", hatte Kern gesagt. Die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche mit der Türkei seien "diplomatische Fiktion".