VP- und FP-Chef wollen bis zum achten Dezember fertig werden.
Gestern präsentierten die türkis-blauen Verhandler ihr Bildungspaket (siehe Seite 6). Ab jetzt wollen VP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Boss Heinz-Christian Strache richtig aufs Tempo drücken. Heute wird die VP-FP-Chefrunde – ohne Medien – erneut zusammentreten und „open end“ verhandeln. Am Donnerstag ist dann erneut eine öffentliche Runde – samt geplanter Pressekonferenz – am Terminplan. Am Freitag reden die künftigen Koalitionsspitzen wieder vertraulich.
Digitalisierungsoffensive & umstrittene Minister
Ein neuer Medienminister – beste Chancen hat VP-Wien-Chef Gernot Blümel – könnte dann auch die Digitalisierungsagenden dazubekommen. Uneinig sind sich VP und FP noch über das Finanzministerium. Die blaue Favoritin für das Sozialministerium, Dagmar Belakowitsch, gilt wegen Sagern über Abschiebungen als umstritten. Bis zum 8. Dezember wollen sich Kurz und Strache aber einigen.
Hinter den Kulissen ausverhandelt ist auch das Medienpaket, berichten Verhandler ÖSTERREICH:
- Demnach soll der ORF künftig eine „digitale Plattform und Infrastruktur auch für private Medien zur Verfügung stellen“, um damit Google und Facebook kontern zu können.
- Nach einer Enquete im Frühjahr 2018 soll es auch ein neues ORF-Gesetz geben.
- Die klassische Medienförderung soll unverändert bleiben, dafür soll es künftig eine „Digitalförderung“ geben.
