Türkis-Blau im Power-Check

Während die einen Konzepte vorlegen, tanzen andere Minister aus der Reihe – das zeigte sich rund um die Regierungsklausur in Seggau. Der Check:

• Die Chefs: Kanzler Sebastian Kurz ist der Einzige im Team mit Regierungserfahrung und hat die Zügel fest in der Hand. Widersprüche (wie von der 
FP-Sozialministerin) werden nicht geduldet.
  Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist, etwa mit der „Asylwerber in Kasernen“-Ansage, oft noch mehr Opposition als Regierung. Er hat sein Team noch nicht so im Griff.

• Die Polit-Profis: Mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger hat Kurz nicht nur eine enge Vertraute, sondern auch einen Polit-Profi geholt. Die Ex-EU-Parlamentarierin fällt bereits zum Start durch ihre Tritt­sicherheit auf.
  Auch Strache hat einen Medienprofi im Team: Verkehrsminister Norbert Hofer (FP) spielt als Ex-Hofburg-Kandidat und blaue Nummer 2 die Rolle des „good blue guy“ gekonnt weiter. Setzt auch bereits Themen.

• Die Strippenzieher: Zwar ist Herbert Kickl (FP) jetzt Minister, an seiner Rolle hat sich aber nur wenig geändert: Der Innenminister ist nach wie vor wichtiger Parteistratege und gibt bei den Blauen im Hintergrund das Tempo vor. Auch gibt er bereits populäre Themen (Radarfallen) vor.
  Die Fäden in der Regierung wird künftig auch Gernot Blümel (VP) ziehen. Auf den Kanzleramtsminister und türkisen Regierungskoordinator kann sich Kurz blind verlassen.

• Die Querdenker: Beate Har­tinger-Klein (FP) sorgte im Vorfeld der Klausur für den ersten Wirbel. Einerseits wich die Sozialministerin in der ZiB 2 von einer Position des Regierungsprogramms krass ab und wurde vom Kanzler zurechtgewiesen, andererseits schießt sie auch in der eigenen Partei quer: Sie findet das Rauchverbot gut. Sie belebt das blaue Team, gilt aber bereits als „unguided missile“.
  Ebenfalls Querdenkerin – auch wenn sie damit weniger aneckt – ist Juliane Bogner-Strauß (VP). Sie sorgt nicht nur thematisch für Aufsehen – teilweise arbeitet sie als erste Regierungspolitikerin von ihrem Home-Office aus.

• Der Ungeübte: Für Wirbel sorgte Heeresminister Mario Kunasek (FP), als er eine Idee seines Chefs ablehnte. Der wollte den Kasernen-Vorschlag aber gar nicht so gemeint haben.
• Die Aufpasser: Der FPÖ wurde zwar das Innenministerium überlassen, doch mit Staatssekretärin Karoline Edtstadler hat ihr die ÖVP eine Aufpasserin ins Haus gesetzt.
  Aufpassen soll auch Josef Moser – und zwar auf überbordende Bürokratie & Co. Als Erstes soll der VP-Justizminister den gesamten Rechtsbestand des Bundes entrümpeln.

• Die Musterschüler: Ordentlich vorgelegt bei der Klausur hat Finanzminister Hartwig Löger (VP). Der Polit-Neuling präsentierte dort das Doppelbudget für 2018 und 2019.
  Auch Außenministerin Karin Kneissl (FP) beweist Musterschüler-Qualitäten: Bei der Klausur immer auf Parteilinie, obwohl offiziell unabhängig – und ihre erste Dienstreise kostet nur 10 Euro.

• Die Polit-Neulinge: Völlig neu am Polit-Parkett und bislang noch nicht groß aufgefallen sind Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (VP) und Bildungsminister Heinz Faßmann (VP). Probleme mit der Öffentlichkeit dürften sie dank ihrer beruflichen Vergangenheit aber nicht haben.