Steuerungsgruppe tagt
Türkis-Grün: Heute sind die harten Brocken dran
01.12.2019Zwölf Verhandler versuchen ab heute, den Deckel für die neue Koalition zuzumachen.
Die Vorarbeiten in 33 Arbeitsgruppen sind gemacht – ab heute sind die harten Brocken dran. Im Wiener Winterpalais in der Himmelpfortgasse trifft sich heute ab 13 Uhr die sogenannte Steuerungsgruppe. Das sind, angeführt von Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler, jene 12 Verhandler, die die mögliche neue Koalition schon sondiert haben.
Einige Gruppen fertig
Arbeit liegt genug auf dem Tisch: Über das Wochenende wurden die Berichte der insgesamt 33 Arbeitsgruppen gesichtet. Wie ÖSTERREICH erfuhr, sind neben dem Kulturkapitel auch weitere Bereiche bereits „auf Grün gestellt“.
Harte Brocken noch offen
Allerdings: Die entscheidenden Punkte wie Migration, Klimaschutz oder Bildung sind noch keineswegs abgeschlossen. Hier herrscht – ganz nach dem türkis-grünen internen Ampelsystem – dem Vernehmen nach noch die Farbe Rot vor.
Chefs haben Terminkalender freigeräumt. Die Steuerungsgruppe wird heute Bilanz ziehen, und dann geht es wirklich ans Eingemachte: Die Streitpunkte werden an die Arbeitsgruppen zurückgereicht – oder auch entweder in der 12er-Runde oder auch gleich von Kurz und Kogler unter vier Augen verhandelt. Zu diesem Zweck haben sich die beiden Parteichefs die Terminkalender freigeräumt. Bis Ende nächster Woche soll ja Klarheit bestehen, ob Türkis-Grün zustande kommen kann.(gü)