Türkis-Grün sondiert mehr als 30 Stunden
05.11.2019
Auch nach vorletzter Sondierung keine Festlegungen.
Wien. Auch nach der vorletzten Sondierung bleibt unklar, ob ÖVP und Grüne in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Nach rund fünf Stunden an Beratungen beließen es die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) bei den mittlerweile üblichen Stehsätzen.
Erstmals durften auch zwei Verhandlerinnen aus der zweiten Reihe zu Wort kommen, freilich auf Journalisten-Wunsch. Allerdings beschränkten sich auch Wiens Grünen-Chefin Birgit Hebein und Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) auf das reichlich bekannte Wording, wonach das Klima gut sei, es aber noch unterschiedliche Positionen gebe.
Immerhin meint Kogler, mittlerweile einen Eindruck davon zu haben, wie das Gegenüber tickt: "Es gelingt ganz gut, sich ein Bild voneinander zu machen." Dieses einander und die gegenseitigen Positionen Kennenlernen macht offenbar auch Altkanzler Kurz Freude. Der VP-Obmann nannte die heutige Runde "zufrieden stellend".
Ernst wird es am kommenden Freitag, wenn die Sechser-Teams zu einem Verhandlungsmarathon in vermutlich drei Akten aufbrechen. Danach sollte zumindest intern feststehen, ob man es miteinander versuchen will. Der ÖVP-Chef wird sich dann übers Wochenende mit den relevanten Kräften in der Partei absprechen, um Anfang der Woche eine Entscheidung bekannt zu geben, mit wem seine Partei koalitionsverhandeln will. Die Grünen werden sich schon Sonntagnachmittag in einem Erweiterten Bundesvorstand für oder gegen formelle Koalitionsverhandlungen aussprechen. Ob einer der Verhandlungsleiter schon am Freitag eine Präferenz äußern wird, wurde am Dienstag offen gelassen.
Wenn alles nach Plan läuft, sollten dann kommende Woche – nach insgesamt mehr als 30 Stunden Sondierungen – die offiziellen Regierungsverhandlungen zwischen den ungleichen Partnern starten.
Grüner Bundesvorstand entscheidet am Sonntag
Plan. Am Sonntag soll allerdings noch der erweiterte grüne Bundesparteivorstand grünes Licht zu Verhandlungen geben. Derzeit wirkt es danach, als würde das Gremium Grün-Bundessprecher Werner Kogler folgen und am Sonntag das Go geben.
Die ÖVP will offensichtlich dem potenziellen Partner den Vortritt lassen. Die ÖVP soll dann erst Montagvormittag mit ihrer Entscheidung folgen. In der türkisen Welt gingen gestern jedenfalls alle davon aus, dass VP-Chef Sebastian Kurz am Montag „Ja“ sagen werde.
Koalition. Ob sich ÖVP und Grüne schlussendlich in den Verhandlungen auch darauf einigen können, eine gemeinsame Koalition zu bilden, ist noch offen. Aber die Marathonverhandler auf beiden Seiten (siehe rechts) scheinen zumindest derzeit guter Dinge zu sein …