Türkis-Grün verhandeln zwei Monate

Man sei „gut auf die Verhandlungen vorbereitet“, zeigten sich VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler gestern während der ersten offiziellen türkis-grünen Verhandlungsrunde einig. Gestern tagten die Chefverhandler – die Steuerungsgruppe der beiden Parteien – im Winterpalais des Finanzministeriums.

Die grüne Verhandlerin ­Leonore Gewessler und ihr türkiser Konterpart VP-Klubchef August Wöginger gaben gestern zudem die Zusammensetzung der sechs Hauptgruppen und 30 Fachgruppen bekannt – ÖSTERREICH berichtete vorab.

Tägliche intensive ­Verhandlungen ab Montag

Die türkis-grünen Gruppen wollen jedenfalls ab Montag täglich – auch an Abenden und Wochenenden – verhandeln. Inoffiziell hat man sich zwei Monate Zeit gegeben. Wobei bereits vor Weihnachten klar sein solle, ob es klappen wird oder nicht.

Heikel scheint das Thema Migration. Dorthin entsendet die ÖVP mit Generalsekretär Karl Nehammer, VP-Chefbe­rater Stefan Steiner und Ex-VP-Staatssekretärin Karoline Edt­stadler ihre volle Power. In Sachen Migrationspolitik will die ÖVP keine Aufweichung zulassen.

Profis

Die VP setzt, ebenso wie die Grünen, auf Profis in den Fachgruppen: Die VP-Landesräte Stephan Pernkopf, Stefan Schnöll und Christoph Drexler sitzen ebenso in den Runden wie die ehemaligen Grünen-Bundessprecherinnen Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe sowie Wiens Grünen-Klubchef David Ellensohn. Neben der Migration könnte auch das Sozialkapitel – dieses verhandeln Wöginger und Birgit Hebein hauptverantwortlich – haarig werden. Die Stimmung zwischen Türkis und Grün ist aber auffallend gut.

Umfrage: Welche Ministerien türkis und welche grün besetzt werden sollen

ÖSTERREICH ließ das Research-Affairs-Institut (1.002 Online-Interviews vom 8. bis 14. November, maximale Schwankungsbreite +

–3,2 %) nachfragen: Klare Mehrheiten erzielt die ÖVP beim Verteidigungsministerium (82 %), 79 % sehen einen VP-Außenminister, (fast) genauso viele wollen das Finanz-, das Wirtschafts-, das Justiz- und das Innenministerium bei der ÖVP.

Und die Grünen? Umwelt, Frauen und Soziales werden bei ihnen gesehen.

I. Daniel