U-Ausschuss: Amon droht jetzt Moser

Die Tage des U-Ausschusses könnten bald gezählt sein. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon droht jetzt erstmals offen mit der Beendigung des U-Ausschusses, wenn seine Bedingungen nicht erfüllt werden.

• Amon will, dass Moser ihre Erklärung zurück- nimmt, mit der sie am Donnerstag eine Aussprache bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) aus ihrer Sicht interpretierte. Das hatte alle anderen vier Fraktionen gegen sie aufgebracht.
• Sollte Moser bei ihrer Erklärung bleiben, verlangt Amon ihren Rücktritt. Abwählbar ist Moser nicht.
• Werden seine Forderungen nicht erfüllt, will Amon „ernsthaft über den Weg des Plenums nachdenken“. Heißt in letzter Konsequenz: Den Ausschuss mit Regierungsmehrheit vorzeitig beenden. Eine denkbare Variante wäre, den Ausschuss daraufhin neu einzusetzen und einen neuen Vorsitz zu wählen.

Kandidaten: Glawischnig, Tamandl, Fichtenbauer
Amon ist nicht der Einzige, der Mosers Rücktritt fordert. SPÖ, ÖVP und BZÖ haben sich bereits angeschlossen und nennen auch schon Namen für die Nachfolge. Amon selbst hat via ÖSTERREICH die Obfrau der Grünen Eva Glawischnig als mögliche Kandidatin genannt, die auch FPÖ und BZÖ für „denkbar“ halten.

BZÖ-Fraktionsführer Stefan Petzner kann sich auch die ÖVP-Abgeordnete Gabriele Tamandl als Vorsitzende vorstellen. Sie sitzt ebenfalls im U-Ausschuss und vertritt Moser schon jetzt manchmal. „Sie ist sehr souverän, alle kennen sie und sie hat sich bewährt“, sagt Petzner. Sie könne auch den Fraktionsführer der Grünen Peter Pilz „zur Räson bringen“.

FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz nennt seinen Parteikollegen Peter Fichtenbauer als möglichen Kandidaten.

Die Grünen lehnen Mosers Rücktritt ab. „Amon und Petzner haben die Staatsanwaltschaft am Hals und Moser soll zurück treten?“, so Pilz. „Das ist ja absurd.“ Sie glauben, dass die Regierungsparteien nur nach einer Ausrede suchen, um den Ausschuss zu beenden. Am Dienstag will Moser die Fraktionsführer wieder treffen.