Beschluss folgt

U-Ausschuss: Benko soll geladen werden

07.01.2024

Finanzminister Blümel und Brunner sind ebenfalls auf der Liste.

Zur Vollversion des Artikels
© Signa
Zur Vollversion des Artikels

Untersuchung. Am Donnerstag wird nicht nur der Startschuss zum von der ÖVP initiierten „Rot-Blauen Sumpf-U-Ausschuss“ fallen. SPÖ und FPÖ haben auch eine parlamentarische Untersuchung zum Thema Covid-Förderungen an Milliardäre“ beantragt (Cofag-u-Ausschuss). Auch eine Ladungsliste soll bereits beschlossen werden. Zwar lassen sich die Parlamentarier nicht in die Karten schauen – oe24 hat einige Namen herausgebracht.

Rene Benko. Der Signa-Gründer war schon im Ibiza-U-Ausschuss zu Gast jetzt soll er wieder geladen werden. Auch wenn sich die Abgeordneten angesichts der Verfahren einen eher schweigsamen Zeugen erwarten.

Gernot Blümel. Der Ex-ÖVP-Finanzminister hat die Cofag installiert, einen Auftritt hat eventuell auch Nachfolger Magnus Brunner.

Cofag-Chefs wie Bernhard Berner (VP-nahe), und Marc Schimpel (Grün-nahe) sollen ebenfalls kommen müssen – wie auch jene Beamte aus dem Rechnungshof, die den Prüfbericht zur Cofag verfassten.

Zeitdruck. Da der U-Ausschuss nur 6 Einvernahme-Tage hat, ist unklar, wer wirklich kommt. Zeugen könnten sich reihenweise entschuldigen.

Zur Vollversion des Artikels
Weitere Artikel