Ausschuss-Chefin Gabriela Moser steht dem positiv gegenüber – SPÖ & BZÖ sagen Ja.
Die Österreicher können sich 2012 auf neue TV-Momente freuen: Die Grünen wollen, dass die Ausschusssitzungen live im TV übertragen werden. Darauf haben sich Ausschusschefin Gabriela Moser und ihr Parteifreund Peter Pilz geeinigt, Pilz wird dies am 12. Jänner beantragen. Moser steht dem positiv gegenüber, wie sie ÖSTERREICH erklärt. Es sei sinnvoll, spannende Befragungen – wie etwa die von Ex-Finanzminister Grasser – live zu übertragen. Entscheiden müsse Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ).
Auf ORF III
Der Vorstoß findet auch bei den anderen Parteien Zustimmung: Der SPÖ-Fraktionsführer Hannes Jarolim steht Live-Übertragungen positiv gegenüber: „Wir müssen auf einige Dinge aufpassen, etwa, dass es zu keinem Schauprozess kommt“, so der SPÖ-Politiker. Grundsätzlich hält aber Jarolim unsere Demokratie für reif genug: „Im Zweifelsfall sind wir für Transparenz.“ Ebenfalls Befürworter der TV-Übertragungen ist BZÖ-Mann Stefan Petzner: „Mit ORF III hätten wir auch das richtige Programm dafür. Nur wenn es um Geheimakten gehe, müssten die Kameras draußen bleiben.“
„Das ist eine spannende Idee“, so ORF-Kommunikations-Chef Martin Biedermann. ORF III sei der passende Sender dafür.
Expertenrat
Moser will beim Ausschuss einen Expertenrat einsetzen, sie wird Ex-RH-Präsident Franz Fiedler, seinen Nachfolger Josef Moser sowie den Korruptionsspezialisten Hubert Sickinger vorschlagen.
"Spannende Zeugen im TV"
ÖSTERREICH: Die U-Ausschuss-Sitzungen sollen live im TV übertragen werden. Wie soll das konkret funktionieren?
Gabriela Moser: Es gibt den Vorschlag, dass einzelne Sitzungen, die besonders spannend sind, im Fernsehen übertragen werden. Also zum Beispiel, wenn Karl-Heinz Grasser als Zeuge geladen wird.
ÖSTERREICH: Ist so eine Übertragung rechtlich möglich?
Moser: Jene Sitzungen, bei denen Zeugen geladen sind, sind ja auch für Journalisten öffentlich, warum also nicht auch für alle anderen. Ich bin dafür, dass die Menschen Einblick in unsere Arbeit bekommen.
ÖSTERREICH: Sie haben auch einen Experten-Beirat für den Ausschuss angeregt.
Moser: Ja. Ich bin dafür, dass wir die teils hochkomplexen Informationen mit ausgewiesenen Korruptionsexperten diskutieren.
(fen)
