Josef Pühringer sieht Leerläufe im Präsenzdienst.
Fünf Monate sind genug – dieser von ÖSTERREICH aufgedeckte Geheimplan der ÖVP war am Montag Hauptgesprächsthema der Politszene.
Wehrexperten wie der frühere Brigadier Gerald Karner halten den Plan für einen Rohrkrepierer: In fünf Monaten könnte man einem jungen Mann nicht mehr als einen Grundeindruck vermitteln, ihn aber nicht für Kampfaufgaben fit machen. Anders sieht das der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer: Viele Präsenzdiener klagten über sinnlose Tätigkeiten beim Bundesheer, meint er.
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zur SPÖ, die ja vehement ein Aus für die Wehrpflicht fordert?
Josef Pühringer: Ich bedaure, dass man bei so einer entscheidenden Frage wie der Wehrpflicht auf Konfrontation statt auf Kooperation setzt. Zuerst müssen die Bedrohungsbilder in einer Sicherheitsdoktrin festgelegt werden, erst dann kann man sich über die Wehrpflicht unterhalten – immer auch im Blick, was das für den Zivildienst bedeutet.
ÖSTERREICH: Was befürchten Sie für den Zivildienst?
Pühringer: Zivildiener haben im Sozialsystem eine sehr wichtige Rolle übernommen. Ich glaube nicht, dass diese –so wie es die SPÖ plant – einfach innerhalb eines Jahres von Freiwilligen übernommen werden kann, denen man dann 1.300 Euro im Monat bezahlt. Dazu gäbe es Langzeitfolgen: Viele Zivildiener bleiben den Rettungsorganisationen als Ehrenamtliche erhalten.
ÖSTERREICH: Die ÖVP plant eine Verkürzung der Wehrpflicht auf fünf Monate. Für Sie vorstellbar?
Pühringer: Viele Präsenzdiener berichten von Leerläufen in ihrer Dienstzeit, sie werden auch oft nach der Grundausbildung als Systemerhalter eingesetzt. Das könnte man sicher straffer gestalten. Am Schluss der Debatte, und ich wiederhole: Am Schluss der Debatte sollte man auch über 5 Monate reden.
ÖSTERREICH: Die Koalition streitet jetzt schon seit Wochen über diese, wie Sie sagen, entscheidende Sicherheitsfrage. Ist sie am Ende?
Pühringer: Sicher nicht. Diese Koalition ist zur Zusammenarbeit verurteilt – schauen Sie sich doch die Mehrheitsverhältnisse im Parlament an.
