Schützenhöfer

Über SPÖ - "Primitiver Populismus"

30.06.2008

Der steirische ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer fordert, dass Bundespräsident Heinz Fischer eingreift.

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ÖSTERREICH: Sie forderten vor einer Woche, das Schauspiel im Bund zu beenden und plädierten für Neuwahlen. Mittlerweile hat die SPÖ ihren EU-Kurs geändert …

Hermann Schützenhöfer: Was sich da abgespielt hat, ist eine Blamage für Österreich. Das ist primitiver Populismus. Manche wollen die geistigen Mauern wieder aufbauen. Entweder die SPÖ hat noch einen Rest von Staatsdenken oder die Kanzlerpartei will Strache rechts überholen. Das wird ihr aber nicht gelingen.

ÖSTERREICH: Ergo Neuwahlen?

Schützenhöfer: Dafür habe ich lange plädiert, doch jetzt läuft die Zeit gegen uns. Aus Sicht der ÖVP war der günstigste Zeitpunkt für Neuwahlen bereits. Ich bin hier Erwin Prölls Meinung, wonach hinter Neuwahlen nun ein Fragezeichen steht.

ÖSTERREICH: Landeshauptmann Pröll kritisierte Molterer, er würde mutlos und ohne Weitblick agieren.

Schützenhöfer: Mutlos? Zaudern und Zögern kann jedenfalls ein Fehler sein.

ÖSTERREICH: Hat man beim Umbau der ÖVP-Regierungsmannschaft zu sehr gezögert?

Schützenhöfer: Ich verhehle nicht, dass es auch in der ÖVP die eine oder andere Schwachstelle gibt. Aber die globale Schwachstelle ist eindeutig die SPÖ.

ÖSTERREICH: Ist diese Koalition noch zu retten?

Schützenhöfer: Der Bundespräsident muss jetzt eingreifen und das derzeitige Bild von Österreich in Europa zurechtrücken. Was da passiert ist, ist einmalig. Diesen Leserbrief hat ja nicht irgendeine Sekte, sondern die größte Partei geschrieben. Das ist beschämend.

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