Die Koalitionsentscheidung in Salzburg schadet vorerst der ÖVP – und nutzt Kickl.
Wien/Salzburg. Nach einigen wilden Volten und einem beinharten Poker von ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist Schwarz-Blau in Salzburg so gut wie fix – es wird nach Ober- und Niederösterreich die dritte Landesregierung mit FPÖ-Beteiligung.
Doch was bringt das den Parteien? Der ÖVP nicht viel, wie die aktuelle ÖSTERREICH-Umfrage der Lazarsfeld Gesellschaft (2.000 Interviews von 28. 4. bis 3. 5. 2023, max. Schwankung 2,2 %) zeigt: Denn im Erhebungszeitraum war der schwarz-blaue Zug schon abgefahren – und die ÖVP rutscht nach einem kleinen Zwischenhoch bereits wieder in Richtung 20 % ab, konkret sind es diese Woche nur 21 %.
Profitieren kann hingegen die FPÖ, und zwar doppelt: Herbert Kickls Partei käme bei einer Nationalratswahl derzeit auf 28 %, einen Punkt mehr als noch vor einer Woche. Und: Auch die persönlichen Werte des FPÖ-Chefs gehen fast schon turboartig nach oben: 18 % würden den FPÖ-Chef direkt zum Bundeskanzler wählen – damit hat er Amtsinhaber Karl Nehammer locker überholt. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kommt da nur auf 13 %.
Mehrheit. Die Stärke der FPÖ würde dazu führen, dass eine blau-schwarze Koalition – also eine aus FPÖ und ÖVP – derzeit auf 95 Mandate und damit auf eine absolute Mehrheit käme.
Nummer 4. Eine Ampel aus SPÖ, Grünen und Neos hätte lediglich 88 Mandate und damit das Nachsehen. Aus heutiger Sicht könnte also zu den drei schwarz-blauen Länderkoalitionen eine vierte im Bund dazukommen.