Unis: Kundgebungen und Demos geplant

Einen Tag vor der Budgetrede von Finanzministerin Maria Fekter (V) am kommenden Mittwoch machen die heimischen Universitäten ihre Finanznot zum Thema: An den Technischen Unis (TU) Wien und Graz sowie an den Unis Salzburg und Klagenfurt laden HochschülerInnenschaft (ÖH) und Rektorate am Dienstag (18.10.) zu Vollversammlungen, bei denen über finanzielle Probleme und andere hochschulpolitische Themen informiert werden soll. An der Uni Wien finden Institutsversammlungen statt, für 16.30 Uhr veranstaltet ÖH und TU Wien zu einer Demo vor dem Wissenschaftsministerium.

Auch an der Wiener Uni für Bodenkultur, der Pädagogischen Hochschule Wien und den Unis Graz und Linz sowie an Fachhochschulen sollen laut ÖH-Aussendung Aktionen stattfinden. "Es wird Vollversammlung, Kundgebungen und Aktionen geben, die ein Warnsignal für die Präsentation des Budgets am darauffolgenden Tag sein sollen."

An der Uni Salzburg findet nach der Vollversammlung noch eine Diskussionsveranstaltung statt, an der auch der Rektor und neue Präsident der Universitätenkonferenz, Heinrich Schmidinger, teilnehmen wird. Dieser erwartet sich von der Budgetrede "ein deutliches Signal in Richtung Bildung insgesamt", aber auch ganz besonders in Richtung Universitäten. "Es muss diese Budgetrede schon kohärent mit dem sein, was (VP-Wissenschaftsminister Karlheinz) Töchterle uns in Aussicht gestellt hat", so Schmidinger zur APA mit Hinweis auf die für 2013 bis 2015 angekündigte Hochschulmilliarde.

Unabhängig von dieser bisher nur angekündigten Hochschulmilliarde sieht der Finanzrahmen für die Jahre 2012 bis 2015 vor, dass das Budget für "Wissenschaft und Forschung" um 2,1 Prozent auf 3,729 Mrd. Euro sinken soll. Allerdings sollen die Offensivmittel in Höhe von 80 Mio. Euro jährlich auch bis 2015 fließen. Die Rektoren hatten wiederholt eine Aufstockung des Uni-Budgets ab 2013 gefordert und darauf aufmerksam gemacht, dass ab diesem Zeitpunkt allein zur Aufrechterhaltung des Status Quo 300 Mio. Euro pro Jahr fehlen.