Unruhe und Empörung bei ORF-Journalisten

Unruhe und Empörung herrscht derzeit unter ORF-Journalisten über die kolportierte Installierung von Niko Pelinka als ORF-Generalsekretär der nächsten ORF-Geschäftsführung. Der Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat und enge Vertraute von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, der derzeit für die ÖBB arbeitet, wurde zuletzt als möglicher Kandidat für den Posten gehandelt. ORF-Chef Alexander Wrabetz soll bei einer Redakteursversammlung bezüglich eines möglichen Wechsels Pelinkas in den ORF vage geblieben sei; das alarmiert nun die ORF-Journalisten. Pelinka schließ einen Wechsel in den ORF indes klar aus.

Empörung
"Natürlich sind die Mitarbeiter total empört. Auf dem Rücken der ORF-Mitarbeiter wurden zuletzt mehrere Sparprogramme durchgezogen. Aber jetzt soll offenbar ein neuer Posten für SPÖ-'Freundeskreisleiter' Nikolaus Pelinka geschaffen werden. Das ist nicht akzeptabel", erklärte "Zeit im Bild"-Redakteurssprecher Dieter Bornemann. "Wir wollen keine politischen Besetzungen im ORF, egal aus welcher Partei. Damit wird die Unabhängigkeit des ORF mit Füßen getreten", so Bornemann. Und: "Wir werden dagegen kämpfen, wenn die Freiheit der Berichterstattung, an die wir uns in den vergangenen Jahren gewöhnt haben, wieder zurückgestutzt werden soll."

"Extrem gefährlich"
Redakteursratsvorsitzender Fritz Wendl hält es unterdessen für "extrem gefährlich", dass das Gerücht über ein ORF-Engagement Pelinkas "von gar nicht so wenigen Leuten sehr ernst genommen" wird. Parteibegehrlichkeiten und das Eingehen der ORF-Führung darauf werde offenbar "von immer mehr Menschen als geradezu selbstverständlich empfunden". Eine solche Stimmung untergrabe das wichtigste Gut des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks: "seine Glaubwürdigkeit". Die Öffentlichkeit könne sich laut Wendl aber darauf verlassen, dass die ORF-Journalisten "jeglichen ihnen bekanntwerdenden unstatthaften Parteieneinflussnahmeversuch veröffentlichen und bekämpfen werden".

Dementi
Niko Pelinka versteht die Aufregung nicht und dementiert ein mögliches ORF-Engagement klar. "Dieses Gerücht ist absoluter Schwachsinn und hat null Grundlage. Es wird nur deshalb gestreut, um das Unternehmen im Gerede zu halten", so Pelinka. Und auf Nachfragen meinte der SPÖ-Stiftungsrat: "Ja, ich schließe aus, dass ich in der nächsten Geschäftsführung in den ORF wechsle."

Im Büro des ORF-Generaldirektors war man um Beruhigung bemüht. Wrabetz habe gegenüber ORF-Redakteuren deshalb nicht näher zur Causa Stellung genommen, weil er sich, solange nicht klar ist, ob er noch einmal für den Posten des ORF-Chefs kandidiert, an Spekulationen über die Zusammensetzung des künftigen Teams der ORF-Geschäftsführung nicht beteiligen wolle. Wrabetz wolle darüber hinaus ganz grundsätzlich niemanden ausschließen, hieß es.

Der Herr Generalsekretär
Generalsekretäre gab es im ORF von 1967 bis 1998. Sie galten als "Innenminister des ORF", die sich um die Aufgabengebiete Unternehmensstrategie und Kommunikation im Haus kümmerten, und sie traten als "Außenminister" auf, hielten Kontakt zu Medien und noch mehr zur Politik. In Anlehnung an die Fußballer-Sprache wurden die ORF-Generalsekretäre auch als "Links-" oder "Rechts-Verbinder" tituliert. Durchsetzungsvermögen und Kommunikationsgeschick wurde von ihnen verlangt. Auf SPÖ-Seite zählten Gerhard Zeiler, der in den späten 1980er Jahren direkt aus dem Kanzleramt, wo er Pressesprecher von SP-Kanzler Fred Sinowatz war, auf den Küniglberg wechselte, oder Laura Rudas' Onkel Andreas Rudas, der 1997 vom Posten des ORF-Generalsekretärs als SPÖ-Bundesgeschäftsführer in die Löwelstraße wechselte, zu den bekanntesten ORF-Generalsekretären. Für die ÖVP hielten unter anderem der spätere ORF-Finanzchef Peter Radel und "Licht ins Dunkel"-Initiator Kurt Bergmann die Stellung im ORF-Generalsekretariat.

Bisher letzter ORF-Generalsekretär war Gerhard Weis, der den Job nach dem Abgang von Rudas neben seiner Funktion als Hörfunkdirektor erledigte. Als er 1998 zum ORF-Chef gewählt wurde, schaffte Weis die Funktion gleich ganz ab. "Die Hackn hab i an zwei Nachmittagen nebenbei gemacht", so ein überliefertes Zitat des damaligen ORF-Generals. Und Weis wehrte sich auch gegen eine erneute Installierung. Sollte ihm die schwarz-blaue Regierung einen Generalsekretär aufzwingen, würde er sofort seinen Hut nehmen, meinte er im Frühjahr 2001, einige Monate vor seiner Abwahl.

2006, am Ende der Amtsperiode von Monika Lindner, wurden der ÖVP Ambitionen auf die Wiedereinführung des ORF-Generalsekretärs nachgesagt. Aus der SPÖ kam deshalb postwendend Kritik. "Völlig überflüssig" nannte SPÖ-Mediensprecher Josef Cap die Funktion. Diese koste "irrsinnig viel" und bringe nichts. Die Installierung eines Generalsekretärs sei "ein frecher Anschlag auf die Geldtaschen der Gebührenzahler", so Cap damals. ORF-General Wrabetz führte den Generalsekretär denn auch nicht wieder ein. Mit Kommunikationschef Pius Strobl hatte er freilich einen Mitstreiter an seiner Seite, der der Funktionsbeschreibung sehr nahe kam.