Hofburg-Wahl
Van der Bellen ist neuer Bundespräsident
23.05.2016
Die Entscheidung ist gefallen: Der neue Präsident steht fest.
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Nach Auszählung der Wahlkarten war am Montagnachmittag klar, wer der neue Bundespräsident Österreichs sein wird: Alexander Van der Bellen setzte sich in der Stichwahl durch. Inklusive der nun ausgezählten Briefwahlstimmen kommt Van der Bellen laut Zahlen des Innenministeriums auf 50,3 Prozent.
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Van der Bellen mobilisierte stärker als Hofer
Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen hat deutlich besser mobilisiert als FPÖ-Hofburg-Anwärter Norbert Hofer, sowohl im Lager der Nichtwähler als auch bei den Wähler der im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten. D
Professor wird Österreichs neuer Bundespräsident
Ein blaues Wunder hatte man erwartet, ein grünes ist es geworden. Alexander Van der Bellen wird mit 72 Lenzen als erster Grüner österreichisches Staatsoberhaupt. Seinen hauchdünnen Sieg hat der Sohn russisch-estnischer Einwanderer wohl gleichermaßen seiner ausgleichenden Persönlichkeit wie der Furcht vor einem freiheitlichen Bundespräsidenten zu verdanken.
Van der Bellen ist ein politischer Spätzünder. Als Professor für Volkswirtschaftslehre lernte ihn das Grüne Urgestein Peter Pilz kennen und lockte das frühere SPÖ-Mitglied in seine Partei. Als Kandidat für den Rechnungshof-Präsidenten noch gescheitert, zog er wenig später 1994 als Abgeordneter in den Nationalrat ein.
Es dauerte nicht lange, bis der fachkundige Professor mit guter Rhetorik, stets verstehen mit einem Schuss Humor, zum Star der Grünen aufstieg und das, obwohl seine Positionen der Basis bis heute viel zu wirtschaftsliberal sind. Das hinderte die Partei freilich nicht, ihn 1997 zum Bundessprecher und 1999 zum Klubobmann zu machen.
VdB prägte Grünen-Politik
Über ein Jahrzehnt prägte Van der Bellen die Politik der Grünen. Wahlerfolge folgten, manche größer, manche kleiner. Eine Niederlage gab es für Van der Bellen nur am Verhandlungstisch, als sich der von ihm durchaus geschätzte Wendekanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) für eine Neuauflage von Schwarz-Blau entschied, statt die Grünen in die Regierung zu holen.
Danach wirkte Van der Bellen deutlich weniger motiviert. Als die Wahl 2008 nicht so gut lief wie erhofft, übergab er die Staffel an seine langjährige Kronprinzessin Eva Glawischnig. Er selbst blieb zunächst im Nationalrat, wurde von den Wienern mit Vorzugsstimmen in den Landtag gewählt und holte sich eine Image-Delle, als er das direkt vergebene Mandat erst nach über einem Jahr Schreckstarre annahm. Keinen allzu schlanken Fuß machte zudem, dass er sich dann auch noch den "Weißen-Elefanten-Posten" des Wiener Universitätsbeauftragten umschnallen ließ.
Kein großer Wahlkämpfer
Ein großer Wahlkämpfer war Van der Bellen nie. Fast immer lagen die Wahl-Ergebnisse hinter den Prognosen. Das Bad in der Menge ist nicht das seine, oft tut sich der Uni-Professor schwer, mit dem Volk auf Augenhöhe zu kommunizieren, nicht aus Überheblichkeit, sondern weil es ihm nicht liegt. Vielleicht auch, weil er es nie gewohnt war, auch wenn er im heimatlichen Kaunertal bei der breiten Bevölkerung ausnehmend beliebt ist.
In der Präsidentschaftskampagne gab es einen geänderten Van der Bellen zu sehen. Nie zuvor wirkte er so gecoacht, nie so populistisch. Am Deutlichsten wurde dies mit seinem Schwenk in Sachen Freihandelsabkommen TTIP, wo er dem Wahlkampf geschuldet vom sanften Befürworter zum vehementen Gegner wurde. Dass er den Begriff Heimat für die Grünen besetzen wollte, schreckte auch den ein oder anderen Linken der eigenen Partei ab, erwies sich insgesamt aber offenbar als mehrheitsfähig-
Weitgehend als lächerlich empfunden wurden die Versuche, den langjährigen Grünen-Chef als unabhängigen Kandidaten zu positionieren. Auch sein Verständnis für den russischen Einmarsch auf der Krim oder die Überlegung, die FPÖ auch dann nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, wenn sie über die absolute Mehrheit verfügt, gehörten nicht unbedingt zu den Highlights der Van der Bellen-Kampagne. Für Freunde der Etikette ein No-Go war schließlich sein "Scheibenwischer" im hitzigen ATV-Duell mit Kontrahent Norbert Hofer.
Image wirkt
Dass es sich letztlich trotzdem mit dem höchsten Amt im Staat ausgegangen ist, hat wohl viel mit seinem über Jahre aufgebauten Image zu tun, dem er in Grundzügen auch heute treu ist. Van der Bellen strahlt eine gewisse Güte aus, hat professoralen Charme, meidet tendenziell klassischen Polit-Sprech und ist nicht gerade ein Bürgerschreck, vor dem sich konservative Wähler fürchten müssen. Zudem konnte er von der Furcht vor einem freiheitlichen Präsidenten profitieren. So manchem, der mit den Grünen wenig anfangen kann, war deren langjähriger Chef dann doch das kleinere Übel - einfach, weil Van der Bellen vor allem europapolitisch berechenbarer ist, Österreichs Ansehen in der Welt wohl kaum schadet und letztlich auch innenpolitisch keinen größeren Wirbel erwarten lässt.
Anzunehmen ist, dass der neue Präsident das Amt ähnlich wie der alte, Heinz Fischer, anlegen wird, ruhig, bedächtig, ohne sich allzu weit aus dem Fenster zu lehnen. Seine zweite Ehefrau, die der zweifache Vater kurz vor der Hofburg-Kampagne geheiratet hat, wird übrigens keine klassische First Lady sein sondern weiter ihrem Job bei den Grünen erledigen. Was Van der Bellen morgen machen wird, wissen wir jedenfalls schon seit dem Abschluss seiner Kampagne, nämlich einen Anruf in der Hofburg mit der Anfrage: "Lieber Heinz, wie machen wir die Amtsübergabe?"