Bundespräsident: Massiver Investitionsstau.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen ortet beim Bundesheer, dessen Oberster Befehlshaber er ist, einen "massiven Investitionsstau". Ein Engagement des österreichischen Heeres unter einem UN-Mandat in der Ukraine wäre seiner Meinung nach daher nicht möglich.
Im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" erklärte Van der Bellen auf die Frage nach dem nötigen Budgetrahmen für das Heer, es bräuchte "so viel, dass wir den Investitionsstau beheben können". Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe kürzlich angeboten, dass sich Österreich unter einem UN-Mandat auch in der Ukraine engagieren könnte: "Ich sage: Nein, das können wir unter diesen Rahmenbedingungen nicht. Unsere Kapazitäten sind vollkommen erschöpft."
