Verkehrs-Befragung bis Ende März

Heftige Gerüchte in Wien rund um die angekündigte Parkpickerl-Befragung: Kommt sie zeitgleich mit der Heeres-Abstimmung am 13. Jänner 2013?

"Das ist extrem unwahrscheinlich", sagt Bürgermeister Häupl im ÖSTERREICH-Gespräch: "Meines Wissens hat die Bundesregierung beschlossen, die Heeres-Befragung solitär zu machen und nicht mit anderen Voten zu verknüpfen. Auch läuft die Organisation in Wien anders als auf Bundesebene."

Häupl betont aber: "Die Volksbefragung in Wien kommt sicher. Sie soll im ersten Quartal 2013 stattfinden und sich dem Thema Verkehr widmen."

Wird über das Parkpickerl abgestimmt?"Das ist laut Verfassung nicht möglich", sagt Häupl. "Eine reine Parkpickerl-Abstimmung wird es nicht geben, sondern eine Mehrthemen-Befragung wie beim letzten Mal zur generellen Park- und Verkehrsentwicklung der Stadt."

Häupl betont, dass an der Einführung der neuen Parkpickerl-Zonen kein Weg vorbeiführt: "Die neuen Parkpickerl-Zonen kommen sicher -entweder am 1. Oktober oder am 1. November. Das Datum legt die Vizebürgermeisterin fest."

Der Bürgermeister sieht den Streit ums Parkpickerl entspannt: "Selig die Stadt, die weltweit keine größeren Probleme als Parkpickerl hat."