Verlust des Klubstatus: Das sagt Kogler

Grünen-Bundessprecher Werner Kogler nimmt den Verlust des Tiroler Bundesratssitzes recht gelassen: Nach jetzigem Usus wäre der Fraktionsstatus im Wiener Parlament - und damit die Klubförderung - zwar weg, räumte Kogler am Sonntag im APA-Gespräch ein. Man sei aber auch nicht davon ausgegangen, dass man ihn hält.

Mit Platz 4 hinter der FPÖ haben die Tiroler Grünen ihren Bundesratssitz verloren und damit die Grünen den Klubstatus im Parlament. Mit bisher vier Bundesrats-Mandataren hatten die Grünen noch den Fraktionsstatus - und somit 92.000 Euro pro Quartal an Klubförderung.

Wiederaufbau steht im Fokus

Was ein Klub sei oder nicht, lege der Bundesrat fest - nach den derzeitigen Usancen wären die Grünen eben nun kein Bundesrats-Klub mehr, so Kogler. "Wir haben das aber auch nicht eingepreist gehabt." Was bleibe, sei das Antrags- und Anfragerecht, denn dieses liege bei drei Abgeordneten, merkte Kogler an. Ein zweiter Bundesrats-Sitz könnte allerdings noch bei der Salzburg-Wahl am 22. April verloren gehen.

Man müsse nun wie geplant noch vor dem Sommer die Vorhaben zum Wiederaufbau der neuen Bundes-Grünen starten, betonte Kogler.

Was Tirol betrifft, ist Kogler der Meinung, dass dort "mehr als ein Achtungserfolg eingefahren wurde". Man habe sich auf hohem Niveau halbwegs halten können, auch in der Schwierigkeit des "Juniorpartner-Daseins". Er gehe davon aus, dass die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen "voll im Spiel" seien. Auch hofft Kogler auf die Chance, dass der Grüne Bürgermeisterkandidat Georg Willi im April bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck in die Stichwahl kommt.