Vize-RFT-Chef fuhr um 540 Euro mit Taxi

Eine Taxifahrt des stellvertretenden Vorsitzenden des Rates für Forschung und Technologieentwicklung, Günther Bonn, ist Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage, welche die Grünen am Donnerstag an SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures eingebracht haben. Bonn war im Rahmen seiner Tätigkeit um 536 Euro für den Rat im Mai 2008 mit einem Taxi von Graz nach Wien gefahren. "Die selbe Reise per Zug hätte lediglich 64,4 Euro gekostet", so die Grünen.

Regeln für Spesen
Sie wollen nun wissen, ob es für vom Bund finanzierte Einrichtungen wie den Forschungsrat Richtlinien zur Spesenabrechnung gibt, wie sie aussehen bzw. welche Konsequenzen jenen drohen, die diese "in unverhältnismäßiger Weise ausnutzen".

"Nach eigenem Ermessen"
Derzeit gibt es für die acht Ratsmitglieder des Forschungsrats keine Richtlinien zur Spesenabrechnung, heißt es aus der Geschäftsführung. Es gebe für die Ratsmitglieder ein Reisespesenkonto, von dem die eingereichten Rechnungen ersetzt werden. Einzige Voraussetzung: Die Kosten müssen in Zusammenhang mit der Ratstätigkeit entstanden sein, "sonst ist es die individuelle Entscheidung jedes Ratsmitglieds, wie es abrechnet", so RFT-Geschäftsführer Ludovit Garzik. Strengere Regeln gelten übrigens für die Mitglieder der Geschäftsstelle des Forschungsrats: Sie unterliegen denselben Reisegebührenvorschriften wie Mitarbeiter von Ministerien.

"Erklärbare Ausnahmesituation"
Bonn spricht in Zusammenhang mit seiner umstrittenen Taxifahrt von einer "Ausnahmesituation, und die ist für mich erklärbar". Er habe wegen der unerwartet langen Dauer einer Sitzung in Graz seinen Zug nach Wien verpasst. Dort habe ihn allerdings bereits eine Delegation aus Italien erwartet, daher die Entscheidung mit dem Taxi nach Wien zu fahren.

"Kein Pimperlverein"
"Das ist nicht übertrieben, der Rat ist schließlich nicht so ein Pimperlverein", so Bonn. Überhaupt seien die Angriffe auf seine Person "sehr weit hergeholt", die von ihm in Rechnung gestellten Ausgaben habe er nicht einmal persönlich zurückerhalten, sondern seinem Institut für Analytische Chemie an der Uni Innsbruck zur Jugendförderung überlassen.

Zahlt vieles privat
Gegen eine von den Grünen geforderte Regelung für Spesenabrechnungen für Einrichtungen wie den Rat hat Bonn prinzipiell nichts. "Es ist kein Problem, wenn die Politik Regelungen will. Aber dann werden bestimmte Dinge nicht mehr machbar sein", so Bonn. Schließlich trage er schon jetzt viele Kosten selbst, die in Zusammenhang mit seiner Ratstätigkeit anfielen.