Grünes EU-Urgestein
Voggenhuber geht jetzt wirklich
01.02.2009
Die Grünen verbieten ihrem langjährigen EU-Parlamentarier auch, auf der Salzburger Liste anzutreten. Nun gibt er auf.
Der Grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber gibt endgültig auf. Auch seinen Fans rät er, die Niederlage zu akzeptieren. "Ich habe mich zweimal gestellt, ich habe zweimal verloren und damit ist dieser Prozess abgeschlossen und muss von allen Seiten akzeptiert werden", so Voggenhuber am Sonntag. Die Idee seiner Unterstützer, ihn über ein Salzburger Landesticket doch noch auf die grüne Kandidatenliste für die EU-Wahl am 7. Juni zu hieven, hat sich damit auch erledigt.
Hilfe aus Salzburg gescheitert
Der Salzburger Grünen-Chef Cyriak
Schwaighofer wollte Voggenhuber über einen Salzburg-Platz auf die Liste
bekommen, nachdem der Bundesvorstand am Freitag mit 17 zu 12 Stimmen eine
Kandidatur abgelehnt hatte. Davor war Voggenhuber schon beim Bundeskongress,
der über die ersten sechs von 42 Listenplätzen abgestimmt hat, in einer
Kampfabstimmung an Ulrike Lunacek gescheitert.
"Keine Berücksichtigung"
Aus der Bundespartei kam
am Sonntag wieder eine klare Abfuhr. "Ich habe einen Auftrag des
Erweiterten Bundesvorstandes und der heißt: Keine Berücksichtigung
Voggenhubers auf der Liste", deponierte Bundesgeschäftsführerin
Michaela Sburny und forderte Voggenhubers Unterstützer auf, das Ergebnis zu
akzeptieren.
Pilz und Chorherr sehr sauer
Ob die parteiinterne Kritik damit
verstummen wird, wird sich zeigen. Die Fans Voggenhubers sind gar nicht so
wenige und gar nicht so stille. Sicherheitssprecher Peter Pilz findet z.B.,
die Grünen hätten sich "lächerlich" gemacht, da sie
sich vor Stimmen für den langjährigen EU-Parlamentarier offenbar fürchteten: "Eine
Politik der Befindlichkeiten hat über eine Politik, die Wahlen gewinnen
will, gesiegt." Ex-Parteichef Christoph Chorherr dazu bitter: "Wo
für mich der Rubikon überschritten ist: Einem, der knapp nicht Erster wurde,
nicht zu gestatten, am letzten Platz zu kandidieren."
Grüne Teflonschicht
Auch Voggenhuber ließ zum Ausklang
seinem Unmut freien Lauf. Er warf der Parteiführung vor, seine Ablöse
bereits seit Monaten vorbereitet und die Basisdemokratie aus dem Programm
gestrichen zu haben. Die Parteiführung habe es sich "zu ihrem
ersten Projekt gemacht", ihn zu beseitigen. Er sei in Brüssel "etwas
ab vom Schuss" gewesen und habe keinen internen Wahlkampf gemacht. Den
Vorwurf, seine Abwahl durch öffentliche Kritik selbst verursacht zu haben,
wies er zurück: Er habe Kritik auch intern geäußert, sei dabei aber "auf
eine Teflonschicht gestoßen".
Keine Gegenkandidatur
Eine Gegenkandidatur bei der EU-Wahl
schloss Voggenhuber aus, will die Grünen im Wahlkampf aber auch nicht
unterstützen: "Es ist nicht Sache von abgewählten, sondern von
gewählten Abgeordneten, einen Wahlkampf zu schlagen." Seine
persönliche Zukunft ließ er offen. Nur so viel: "Das Engagement bei den
Grünen ist damit nach langen und vielen Jahren abgeschlossen."