Nach Gusi-Scherz
Vor Sommer gibt's nur noch 3 Nationalratssitzungen
15.05.2008
Gusi hat in Argentinien über den "Fleiß" der Abgeordneten gescherzt. Vor dem Sommer treten sie tatsächlich nur noch an 3 Tagen zusammen.
Ganz so unrecht hat Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mit seinem Scherz über die österreichischen Abgeordneten vor dem argentinischen Kongress nicht. Der Kanzler hatte vorigen Freitag vor den argentinischen Senatoren launig gemeint: "Bei uns sind Senatoren nach 16 Uhr kaum noch bei der Arbeit anzutreffen." Tatsächlich sind bis zur Sommerpause nicht mehr viele Nationalratssitzungen angesetzt. Es sind exakt drei.
1 Sitzung vor der EM
Vor der EURO 2008, die am 7. Juni beginnt,
ist noch ein einziger Plenartag vorgesehen, nämlich der 5. Juni. Hier gibt
es also noch die Möglichkeit für Gesetzesbeschlüsse. Darüber hinaus finden
drei Ausschusstage statt, sie sind nötige Schritte im Zug der
Gesetzeswerdung. In den Ausschüssen werden die Vorlagen abgesegnet, die
später dem Plenum zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
2 Sitzungen im Juli
Im letzten Monat vor der großen
parlamentarischen Sommerpause finden zwei weitere Nationalratssitzungen
statt, und zwar am 8. und 9. Juli. Für den 10. Juli ist noch ein Reservetag
festgesetzt. Das ist die letzte Möglichkeit, vor dem Sommer Beschlüsse zu
fassen. Dann sind noch drei Ausschusstage vorgesehen. Und mit dem 14. Juli
verabschieden sich die Parlamentarier in den Urlaub.