Landtagswahl
Vorarlberg: Debakel für Schwarz und Rot
21.09.2014ÖVP verliert Absolute + Grüne legen zu + Desaster für SPÖ + FPÖ verliert + Neos drin
Wenn die Innenpolitik ein Italo-Western wäre – der neue Star Reinhold Mitterlehner vulgo „Django“ hätte an diesem Sonntag einen Streifschuss einstecken müssen: Schwer verletzt ist er keineswegs. Weh tut es aber sehr wohl.
Der Vorarlberger VP von Landeschef Markus Wallner bleibt zwar der Sturz unter die 40 %-Marke erspart. Mit 41,8 % (–9) ist er aber meilenweit von der Absoluten entfernt. Er braucht einen Koalitionspartner .
Doch auch die SPÖ hat es im Ländle voll erwischt: Parteichef Michael Ritsch gelingt es, das historische Tief von 10 % aus 2009 noch zu unterbieten: Der Zwergenwahlkampf bringt nur 8,8 % und den Sturz in die politische Bedeutungslosigkeit. Eine Katastrophe für Kanzler Werner Faymann vor dem Superwahljahr 2015.
Schwarz-Grün gilt als wahrscheinliche Variante
Die Grünen sind der große Wahlsieger dieses Wahltages: Landesparteichef Johannes Rauch fährt ein Plus von 6,5 % ein. Angesichts der schwachen Neos-Kandidatin Sabine Scheffknecht gehen die ÖVP-Wähler an diesem Tag lieber zu den Grünen. Rauch empfiehlt sich als aussichtsreichster Koalitionspartner. Auch wenn die Vorarlberger ÖVP-Basis traditionell zu den Freiheitlichen tendiert.
(c) APA, Wahlsieger J. Rauch von den Grünen
Denn die FPÖ mit Parteichef Dieter Egger hat verloren: Sie kommt nur noch auf 23,5 % (–1,7 %). Ein Bündnis ÖVP mit FPÖ wäre also eine Koalition der Verlierer.
Neos mit schwacher Kandidatin unter Erwartungen
Die Neos liegen weit unter ihren Erwartungen . Noch bei der Nationalratswahl 2013 hatten sie im Ländle auf 13,1 % erreicht. Angesichts der blamablen Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht und der Anbiederung von Parteichef Matthias Strolz an die ÖVP sind es nur 6,9 %. Polit-Experte Thomas Hofer: „Sie haben sich im Wahlkampf ein Eigentor nach dem anderen geschossen und können jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. (gü, knd)
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22:50 Uhr: Faymann steht zu Ritsch
SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann hat trotz des Verlusts bei der Vorarlberger Landtagswahl seinem Landesparteichef Michael Ritsch das Vertrauen ausgesprochen. "Das entscheidet die Landespartei, aber ich stehe zu ihm", sagte er am Sonntagabend zum ORF.
22:22 Uhr: LH Wallner hat bereits angekündigt, mit allen Parteien beginnend mit der stärksten Oppositionspartei, also der FPÖ, Gespräche zu führen. Bei der SPÖ steht trotz des Wahldebakels wohl kein Personalwechsel an. Parteichef Michael Ritsch wurde bereits am Sonntag intern das Vertrauen ausgesprochen.
21:57 Uhr: Parteigremien tagen am Montag
Nach der Wahl tagen am Montag die ersten Parteigremien, um das Wahlergebnis und das weitere Prozedere zu besprechen. Um 17.30 Uhr startet als erste die SPÖ in Hohenems mit einem erweiterten Parteivorstand. Um 18.00 Uhr folgen die Gremien der ÖVP in Dornbirn. In der ÖVP wird erwartet, dass Partei-Chef Markus Wallner alle Freiheiten für Koalitionsverhandlungen erhält.
21:35 Uhr: So wählten die Gemeinden
20:44 Uhr: Grüne trugen Rauch auf Schultern
(c) APA
Ungezählte Umarmungen und gegenseitige Beglückwünschungen: Die Grünen-Siegerparty nahm jedoch erst zu einem genau vorgegebenen Zeitpunkt Fahrt auf. Der Fernsehbilder wegen - Spitzenkandidat Johannes Rauch wird auf Schultern hereingetragen - mussten die bereits eingetroffenen Parteigänger und -mitarbeiter warten, bis das ORF-Team als Vorhut eingetroffen war.
20:22 Uhr: Keine Reaktionen in der Steiermark
Seitens der steirischen ÖVP und SPÖ gab es zur Wahl in Vorarlberg keine Kommentare. Aus dem Büro des steirischen Landeshauptmannes Franz Voves (SPÖ) hieß es auf APA-Anfrage, er kommentiere keine Wahlergebnisse mehr. Er habe ja auch bekanntlich die Mitgliedschaft im Bundesparteivorstand zurückgelegt. Der steirische ÖVP-Chef LHStv. Hermann Schützenhöfer äußerte sich ebenfalls nicht zum Ergebnis.
19:42 Uhr: Meinungsforscher: VP-Minus "kein Schock"
Die Meinungsforscher sehen im Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl keine Überraschungen. Die Verluste der ÖVP seien erwartbar gewesen und daher für die Partei wohl auch "kein Schock", wie OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sagte. Auch mit den Grünen Zugewinnen habe man rechnen können. Meinungsforscher Peter Hajek sieht in den Verlusten der ÖVP auch den gesellschaftlichen Wandel abgebildet.
19:12 Uhr: Die Wählerstromanalyse
Die ÖVP hat heute am stärksten an FPÖ und Grüne verloren. Die NEOS konnten vor allem im Pool der Nichtwähler Unterstützer gewinnen. Die treuesten Wähler haben ÖVP und Grüne, geht aus der ORF/SORA-Wählerstromanalyse hervor. Lesen Sie mehr >>>
18:45 Uhr: Wahlbeteiligung wieder zurückgegangen
SPÖ-Zwerge und erstes NEOS-Antreten haben nicht geholfen: Die Wahlbeteiligung ist bei der Landtagswahl in Vorarlberg heute deutlich zurückgegangen. 63,83 Prozent beträgt sie nach dem vorläufigen Endergebnis. Da kommen noch rund zehn Prozent der Briefwahlstimmen und die Wahlkarten aus fremden Wahlkreisen dazu, die am Dienstag ausgezählt werden.
18:15 Uhr: ÖVP verlor vier Mandate
Die Vorarlberger ÖVP hat am Sonntag vier ihrer 20 Mandate von 2009 verloren und wird in den nächsten fünf Jahren mit 16 Sitzen erstmals in der Geschichte weniger als 18 Abgeordnete stellen. Im Bezirk Bregenz gingen der ÖVP zwei Grundmandate verloren, in den Bezirken Dornbirn und Feldkirch jeweils eines. Wie 2009 eroberte die Volkspartei ein Reststimmenmandat.
17:53 Uhr: Auffällige Ergebnisse in den Gemeinden
Unterm Strich hat die Landtagswahl in Vorarlberg eine neue und klare Kräfteverteilung gebracht. In den einzelnen 96 Gemeinden verliefen die Trends aber keineswegs linear. Auch die Wahlverlierer dürfen sich über das eine und andere Hoch freuen, gleichzeitig blieb keine der Parteien von überraschenden Enttäuschungen verschont. Lesen Sie mehr >>>
17:40 Uhr: Pröll sieht "achtbares Ergebnis" für Wallner
"Markus Wallner hat bei seiner ersten Wahl ein achtbares Ergebnis erzielt und sich als Landeshauptmann behauptet." Das stellte sein niederösterreichischer Amts- und Parteikollege Erwin Pröll (ÖVP) zum Wahlausgang in Vorarlberg fest.
17:30 Uhr: NEOS schnitten vergleichsweise schwach ab
13,1 und 14,9 Prozent haben die NEOS bei der Nationalratswahl im Vorjahr und bei der EU-Wahl heuer in Vorarlberg geschafft. Auch die Umfragen für die Vorarlberg-Wahl verhießen noch zweistellige Ergebnisse. Davon blieben sie mit 6,86 Prozent bei der heutigen Landtagswahl aber weit entfernt. Lesen Sie mehr >
17:20 Uhr: Wähleranalyse zur Landtagswahl
Bei der Vorarlberger Landtagswahl haben sich einmal mehr deutliche Unterschiede im Wahlverhalten von Jung und Alt sowie Männern und Frauen gezeigt. Die FPÖ konnte vor allem jüngere Männer ansprechen, während die Grünen und SPÖ mehr weibliche Wähler haben. Lesen Sie mehr >>>
17:14 Uhr: VP-Burgenland sieht "schmerzlichen Verlust"
Einen "schmerzlichen Verlust, allerdings auf hohem Niveau" sah der burgenländische ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz am Sonntag im Abschneiden der ÖVP bei der Vorarlberg-Wahl. SPÖ-Pendant Robert Hergovich zeigte sich vom Abschneiden der NEOS überrascht. "Zufrieden" reagierte FPÖ-Obmann Johann Tschürtz, die Grünen jubelten über den Zugewinn, NEOS sehen einen "guten Erfolg."
17:06 Uhr: Ritsch: "traurig, aber die Welt geht nicht unter"
"Es ist nicht schön, wenn die Sozialdemokratie einstellig wird", sagte SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch in einer ersten Reaktion auf die Verluste der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Vorarlberg. Zumindest habe man die drei Mandate gehalten.
16.45 Uhr: Lange Gesichter bei der ÖVP
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) zeigt sich von seinem Wahlsieg unbeeindruckt: "Ein Verlust bleibt ein Verlust." Nach dem Verlust der Absoluten dominieren in der Wahlzentrale der ÖVP kein Freudenjubel, sondern lange Gesichter.
(c) APA
16:35 Uhr: Unbändige Freude bei den Grünen
In der Wahlzentrale der Grünen ist der Jubel groß: Für den heimlichen Wahlsieger, Grünen-Landessprecher Johannes Rauch, gibt's sogar ein Freudenbusserl von der Stv. Klubobfrau Gabriela Moser.
(c) APA
16:21 Uhr: Das vorläufige Endergebnis (ohne Wahlkarten) ist da:
Die Volkspartei hat bei der Landtagswahl in Vorarlberg vom Sonntag die absolute Mehrheit - sowohl in Stimmen wie auch Mandaten - klar verloren. Laut vorläufigem Endergebnis erreichte die Volkspartei 41,8 Prozent der Stimmen, um neun Prozentpunkte weniger als 2009. Starke Gewinne gab es für die Grünen, die erstmals angetretenen NEOS schafften klar den Einzug.
- ÖVP: 41,8 Prozent (-9)
- FPÖ: 23,5 Prozent (-1,7)
- GRÜNE: 17,1 Prozent (+6,5)
- SPÖ: 8,8 Prozent (-1,2)
- NEOS: 6,9 Prozent
15:56 Uhr: SP-Darabos "nicht zufrieden"
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos hat sich angesichts der Hochrechnungen für die Vorarlberger Landtagswahl unzufrieden mit dem Abschneiden der Sozialdemokraten gezeigt. Er vermisste den "Transmissionsriemen" bei der Übertragung der SP-Inhalte an die Wähler und sprach von einem "schmerzlichen Ergebnis". Den Gartenzwerge-Wahlkampf seiner Partei verurteilte er nicht.
15:49 Uhr: VP-General Blümel sieht sich bestätigt
ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel hat am Sonntag versucht, dem in den Hochrechnungen prognostizierten Verlust seiner Partei bei der Vorarlberger Landtagswahl Positives abzugewinnen. Die Vorarlberger Volkspartei werde auch in Zukunft die treibende und gestaltende Kraft im Land sein.
15:32 Uhr: "Epochaler" Strolz
NEOS-Bundesparteichef Matthias Strolz hält es für "eigentlich epochal", dass erstmals seit 30 Jahren eine neue Kraft in den Landtag einzieht. Landeshauptmann Markus Wallner sei eben ein anderer Gegner als es das Duo Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) im Bund gewesen sei, meinte Strolz, der auch auf die dichte Organisationsstruktur der ÖVP bis in die kleinsten Gemeinden verwies.
15:20 Uhr: Scheffknecht "sehr zufrieden"
Trotz des verpassten Klubstatus sind die NEOS mit ihrem ersten Abschneiden bei einer Landtagswahl "sehr zufrieden", wie Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht bei ihrem Eintreffen im Landhaus kundtat
(c) APA/GEORG HOCHMUTH
15:06 Uhr: FP in Eggers Heimatgemeinde voran
Die FPÖ hat in Hohenems, der Heimatgemeinde von Partei-Chef Dieter Egger, trotz Verlusten von 2,7 Prozentpunkten mit 35,32 Prozent die ÖVP als stärkste Partei überholt. Die Volkspartei erreichte 34,58 Prozent der Wählerstimmen, um 5,2 Prozentpunkte weniger als noch vor fünf Jahren.
14:51 Uhr: Glawischnig will regieren
Von einem "wunderschönen Wahlerfolg" hat Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig am Sonntag angesichts der Hochrechnungen zur Vorarlberger Landtagswahl gesprochen. Glawischnig spricht sich für die Bildung einer schwarz-grünen Koalition aus.
14:39 Uhr: Keine Klubstärke für die NEOS
Laut der Hochrechnung halten die Grünen künftig bei sechs Sitzen (bisher vier). Die FPÖ bleibt wie schon bisher bei ihren neun Mandaten, auch die SPÖ hält weiterhin ihre Mandatsstärke von drei Sitzen im Landtag. Die NEOS würden mit zwei Mandaten die Klubstärke (mindestens drei Mandate) verpassen.
14:28 Uhr: 16 Mandate für ÖVP
Die ÖVP ist in Zukunft nur mehr mit 16 Mandaten im Vorarlberger Landtag vertreten. Laut Hochrechnung von SORA/ORF brachte der Urnengang vom Sonntag der Volkspartei einen Verlust von vier Sitzen.
14:17 Uhr: NEOS im Landtag
Die NEOS erreichten bei ihrem ersten Antreten 7,1 Prozent und schafften damit klar den Einzug.
14:15 Uhr: Tiefschlag für die VP
Die Landtagswahl in Vorarlberg hat der ÖVP den Verlust der absoluten Stimm- und Mandatsmehrheit gebracht. Die Volkspartei erreichte laut Hochrechnung von SORA/ORF (14 Uhr, Auszählungsgrad 25,4 Prozent) 41,3 Prozent der Stimmen, das ist ein Minus von 9,5 Prozentpunkten gegenüber 2009.
14:04 Uhr: NEOS zufrieden
Bei den NEOS hat man sich angesichts erster Trends bei der Vorarlberg-Wahl zufrieden gezeigt. Ohne NEOS wäre die ÖVP-Absolute im Landtag nicht gefallen, sagte der Vorarlberger NEOS-Nationalratsabgeordnete Gerald Loacker. "Schaut gut aus", twitterte auch Parteichef Matthias Strolz.
14:00 Uhr: Hochrechnung - VP verliert Absolute, Grüne legen zu, NEOS im Landtag
VP 41%, FPÖ 23%, Grüne 17%, SPÖ 9%, NEOS 7%
13:45 Uhr: Countdown zur 1. Hochrechnung
Noch 15 Minuten und die erste Hochrechnung zur Landtagswahl in Vorarlberg gibt echte Aufschlüsse über den möglichen Wahlausgang.
13:42 Uhr: Niedrigere Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung in den Kleingemeinden war am Sonntag niedriger als 2009. Damals waren aufgrund der Zuspitzung des ÖVP-FPÖ-Duells die Wahlbeteiligung von 60,64 (2004) auf 68,44 (2009) gestiegen.
13:36 Uhr: NEOS hinter den Erwartungen
Die NEOS erzielten in Dalaas (Klostertal) - der Heimatgemeinde von Parteichef Matthias Strolz - einen Stimmenanteil von 12,6 Prozent und lagen damit weit hinter den Ergebnissen der Nationalratswahl 2013 (39,9 Prozent) und der EU-Wahl im Frühjahr (24,6 Prozent). Nach Auszählung der Stimmen in 23 von 96 Gemeinden schafften die NEOS 5,8 Prozent.
13:30 Uhr: Grüner Triumph?
Als Wahlsieger könnten sich hingegen die Grünen entpuppen. Sie kamen bisher auf 9,8 Prozent, um über vier Prozentpunkte mehr als 2009.
13:27 Uhr: Keine guten Vorzeichen für Wallner
Für ÖVP-Spitzenkandidat Markus Wallner könnte der Wahlsonntag traurig enden. Nach Auszählung der Stimmen in 23 von 96 Gemeinden lag die Volkspartei bei 60 Prozent, um gut acht Prozentpunkte niedriger als 2009.
13:20 Uhr: Erfolg oder Pleite für die FPÖ?
Für die FPÖ ergab sich noch kein erkennbarer Trend. Sie schwankten zwischen einem Minus von 2,7 und einem Plus von 5,6 Prozentpunkten.
13:18 Uhr: NEOS in der Warteschleife
Ob die NEOS tatsächlich den Einzug in den Landtag schaffen, ließ sich nach fünf Gemeinden noch nicht sagen. Über zehn Prozent an Stimmen kamen die Pinken einzig in der Gemeinde Stallehr (12,26 Prozent). Ihr niedrigstes erstes Ergebnis erreichten sie mit 2,35 Prozent in Röns.
13:16 Uhr: Zuwächse für SPÖ
Bei der SPÖ dürfte die "Coolmen"-Kampagne anscheinend doch Anklang gefunden haben, denn sie fuhr sogar in Gemeinden wie Schröcken, wo sie 2009 keine einzige Stimme verbucht hatten, Zugewinne ein. Zudem zählen Kleingemeinden traditionell als Hochburgen der Volkspartei. In den ersten ausgezählten Kommunen lagen die Zuwächse zwischen 0,4 und 4,2 Prozentpunkten.
13:07 Uhr: VP in Kleingemeinden mit bis zu 20% Verlust
Die Verluste der ÖVP in Stallehr und Lorüns im Bezirk Bludenz, Übersaxen und Viktorsberg im Bezirk Feldkirch sowie in Schröcken im Bezirk Bregenz bewegten sich zwischen 19,7 und 13,7 Prozentpunkten.
13:03 Uhr: Grüne Gewinne
Die Grünen legten fast überall zu, für die FPÖ ergab sich noch kein aussagekräftiger Trend, die NEOS schwankten zwischen 2,35 und 12,3 Prozent.
13:00 Uhr: Wahllokale geschlossen - erste Gemeinden ausgezählt!
Nach Auszählung der ersten fünf Kleingemeinden zeigte sich bei der Vorarlberg Landtagswahl 2014 ein teilweise überraschendes Bild: Während die ÖVP wie prognostiziert in den meisten Kommunen an Stimmen verlor, zog die SPÖ entgegen aller Umfragen sanft an.
12:50 Uhr: Und auch der SPÖ-Spitzenkandidat Ritsch hat gewählt
12:37 Uhr: Jetzt haben sie es eilig - FP-Mann Egger an der Urne
© APA/DIETMAR STIPLOVSEK
12:29 Uhr: Auch NEOS-Spitzenkandidatin Scheffknecht hat gewählt
12:22 Uhr: Das Wahlergebnis 2009 im Überblick
12:00 Uhr: Die Spannung steigt
Die Wahllokale haben nur noch eine Stunde geöffnet.
11:49 Uhr: Der Grünen-Spitzenkandidat Rauch hat abgestimmt
© APA/MAURICE SHOUROT
11:43 Uhr: Superwahljahr 2015 wartet
Die Vorarlberg-Wahl wird als erster Stimmungstest für das nächste Jahr und die vier weiteren Landtagswahlen in Oberösterreich, Steiermark, Wien und Burgenland gesehen.
11:20 Uhr: 6. Landesregierung für Grüne?
Nach Tirol, Salzburg, OÖ, Kärnten und Wien wollen die Grünen mit Johannes Rauch in Vorarlberg in die Regierung. Dazu brauche er aber ein Plus – und das Entgegenkommen der ÖVP.
10:59 Uhr: FPÖ will unbedingt regieren
Vor fünf Jahren erreichte FP-Chef Dieter Egger mit judenfeindlichen Sagern 25 %. Wie viel wird’s diesmal? Und: Schafft er den Sprung in die Landesregierung? Die FPÖ braucht dringend Regierungserfahrung, damit Strache 2018 den Kanzleranspruch stellen kann.
10:40 Uhr: Landeshauptmann Wallner hat seine Stimme abgegeben
© APA/GEORG HOCHMUTH
10:25 Uhr: SPÖ nervös
Ländle-SP-Chef Michael Ritsch warb mit Gartenzwergen und Alt-Rocker Peter Kraus. Doch seiner SPÖ droht der Fall ins Nichts. Dramatisch für Faymann: Ein Debakel vor dem Parteitag im November wäre eine Katastrophe.
10:14 Uhr: Seit der EU-Wahl ist der Neos-Motor ins Stottern geraten. Noch im Frühjahr rechnete Parteichef Matthias Strolz in seiner Heimat mit der Sensation – und mit einem Totalabsturz der ÖVP. Doch jetzt bäckt er kleinere Brötchen: Denn die schwache Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht und der neue ÖVP-Chef Mitterlehner sind Gift für die Pinken.
10:00 Uhr: Zweitstärkste Kraft im Ländle dürfte unbestritten die FPÖ bleiben. Und damit würden die Freiheitlichen eine mögliche Alternative als Regierungspartner für die VP sein. Aber auch die Grünen dürfen sich beim Verlust der Absoluten für die Volkspartei eine Chance auf Regierungsbeteiligung ausrechnen.
9:51 Uhr: Für die Sozialdemokraten wäre das eine erneute Niederlage, 2009 verloren sie bereits 6,9 Prozentpunkte (drei Mandate).
9:48 Uhr: Spannend wird vor allem, ob die SPÖ ihren vierten Platz halten kann oder von den Pinken verdrängt wird.
9:42 Uhr: Zugewinne werden den Grünen prophezeit, die NEOS sehen Umfragen nach der Wahl im Landtag.
9:37 Uhr: Den im Vorfeld der Wahl veröffentlichten Umfragen zufolge wird die Volkspartei ihre absolute Mehrheit kaum noch halten können.
9:30 Uhr: Bei der letzten Landtagswahl 2009 erreichte die VP 50,79% der Stimmen. Die FPÖ kam auf 25,12%, die Grünen auf 10,58% und die SPÖ auf lediglich 10,02%.
9:06 Uhr: Außer den NEOS wird allen Umfragen zufolge keiner der kleinen Gruppierungen ein Einzug in den Landtag zugetraut.