Der Vorarlberger Landesparteichef tritt nicht zurück und sieht sich auch nicht als Grund für das Wahldesaster.
SPÖ-Chef Michael Ritsch bleibt trotz des historischen Debakels der Sozialdemokraten bei der Vorarlberger Landtagswahl im Amt. Im 27-köpfigen Landesparteivorstand gab es diesbezüglich nur eine Enthaltung durch die Lauteracher Vertreterin Barbara Draxler. Ritsch gab die Schuld am Abschneiden seiner Partei dem Gegenwind aus Wien sowie, dass man in der Ausländerfrage keine klare Linie vorgegeben habe.
"Kein Schritt nach rechts"
Das werde sich künftig
ändern, versicherte Ritsch. Einen Schritt nach rechts werde es dabei aber "sicher
nicht" geben.
Bundespartei ist schuld
Als Hauptschuldige an der Schlappe vom
Sonntag hat der Landes-SP-Chef aber die Bundespartei ausgemacht. Rückenwind
aus Wien gebe es nicht, ganz im Gegenteil. Man müsse sich nur die Ergebnisse
bei den letzten Landtagswahlen und bei der EU-Wahl ansehen. Auch für Erich
Haider werde es kommenden Sonntag bei der Oberösterreich-Wahl sehr schwer
werden.
Kuschelkurs mit ÖVP falsch?
Ritsch stellte die Frage in den
Raum, "ob der Kuschelkurs mit der ÖVP das richtige ist." Für
ihn wäre es klüger, sich von der ÖVP mehr abzugrenzen. Man müsse dem
Phänomen entgegnen, dass die Volkspartei mit ihrem Nein-Sagen auch noch
erfolgreich sei.
Noch nicht festlegen wollte sich Ritsch, ob er bei seinem Vorhaben bleibt, im kommende Frühling den Posten des Bregenzer Bürgermeisters anzustreben. Aufgegeben hat er den Gedanken aber noch nicht, hob der Landeschef hervor, sowie dass die SPÖ (trotz schwerer Verluste) in der Landeshauptstadt ihr zweitbestes und die ÖVP ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Gemeinden-Vergleich erzielt habe.
Abwarten will die SPÖ noch, wie ihre nur noch drei Mandate vergeben werden. Abhängig ist das unter anderem davon, ob das schwach abgesicherte Grundmandat im Bezirk Feldkirch erhalten bleibt. Ritsch selbst wird jedenfalls wieder einen Sitz im Landtag einnehmen und hat nach derzeitigem Stand auch nicht vor, sich während der gerade anlaufenden Legislaturperiode zurückzuziehen.
Bundespartei weist Vorwürfe zurück
SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Günther Kräuter weist Ritschs Aussagen zurück. Er habe "Verständnis für die
Frustration und Enttäuschung", so Kräuter bei der SPÖ-Klubklausur in Linz.
Die Vorarlberger sollten aber in ihrer Analyse Fehler auch im eigenen
Bereich suchen und keine vorschnellen Schlüsse ziehen, so der
Bundesgeschäftsführer.