Vorarlberg: ÖVP verliert, Grüne triumphieren
Die brutalste Watsche kassierte die ÖVP in ihrer einstigen Hochburg Vorarlberg: Minus 8 % für die Schwarzen - nur noch 36,7 %.
Das ist besonders brutal, weil Vorarlberg in diesem Herbst wählt und der VP ein Debakel droht.
Stark die Grünen mit Plus 10 % (und schon 23 % der Stimmen) und die NEOS, die auf Anhieb 14 % schaffen.
Die SPÖ hat nur 10 %.
Die Vorarlberger Landespolitiker zeigten abgesehen von der ÖVP am
Sonntagabend nach dem Bekanntwerden der EU-Wahl-Resultate zum Großteil
offene Freude und Zufriedenheit. Einzig die ÖVP, die in Vorarlberg ein
Wahldebakel zu verkraften hatte, reagierte mit Unzufriedenheit. Als
Stimmungsbarometer für die Landtagswahl funktioniere die EU-Wahl nur
bedingt, so die Parteichefs.
Wallner nicht
zufrieden
Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Markus
Wallner sprach von einem "respektablen Ergebnis" auf Bundesebene, das man
vor allem Othmar Karas zu verdanken habe. Mit dem Abschneiden im Land - ein
Rückgang von fast acht Prozentpunkten - sei er jedoch "absolut nicht
zufrieden". Gründe seien eine kritische Grundstimmung gegenüber dem Bund und
die geringe Wahlbeteiligung. "Hier ist auch im eigenen Bereich die
Mobilisierung nicht gelungen", so Wallner. Daraus könne man
lernen.
Für die Landtagswahl stehe "ein hartes Stück Arbeit
bevor". Aber die Bevölkerung unterscheide stark bei den Wahlgängen. "Wir
müssen klar machen, dass es ums Land geht. Wir werden die Sacharbeit
fortsetzen, in einen intensiven Wahlkampf einsteigen und die Kräfte bündeln.
Wir lassen uns nicht vom Weg abbringen", so seine Strategie. Vor allem den
Grünen zollte Wallner für ihren Erfolg Respekt, "so fair bin
ich".
Grüne mit "hervorragenden
Ergebnis"
Die stellvertretende Landessprecherin der Grünen
Katharina Wiesflecker freute sich über das "hervorragende" Ergebnis ihrer
Partei in Vorarlberg, wo die Grünen als zweitstärkste Partei aus der Wahl
hervorgingen. Das sei eine gute Ausgangsposition für die Landtagswahl im
Herbst. Das EU-Wahlergebnis sei auf jeden Fall sehr motivierend. Das gute
Abschneiden ihrer Partei führte Wiesflecker auf die Wahlkampfthemen der
Grünen zurück. "Saatgutverordnung,TTIP und Fracking: Die Themen haben die
Menschen sehr beschäftigt." Die Wähler hätten erkannt, dass Europa etwas mit
ihnen selbst und mit der Region zu tun habe. Die NEOS, die vor allem Stimmen
der ÖVP abgeschöpft hätten, seien für die Landtagswahl eine ernst zu
nehmende Konkurrenz. Im EU-Wahlkampf hätten sich aber die Unterschiede
zwischen NEOS und Grünen immer deutlicher
herauskristallisiert.
SPÖ-Landesparteichef Michael
Ritsch sprach von einem "respektablen Ergebnis" und gratulierte Eugen
Freund. "Platz eins wäre mir aber natürlich lieber gewesen", so Ritsch.
Immerhin habe man den Mandatsstand gehalten. Für Vorarlberg habe er sich ein
besseres Ergebnis gewünscht. Er beglückwünschte die Grünen zu ihren
"sensationellen" 22,8 Prozent in Vorarlberg, denn die Proteststimmen seien
ihm dort lieber als bei der FPÖ. Das Ergebnis sei aber "sicher nicht eins zu
eins auf die Landtagswahl übertragbar", war Ritsch überzeugt. Angesichts der
niedrigen Wahlbeteiligung verlangte er einmal mehr die Wiedereinführung der
Wahlpflicht. "Wählen zu gehen gehört zu den Bürgerpflichten. Über Politiker
schimpfen und dann nicht wählen gehen - hier braucht es ein Umdenken", so
der SPÖ-Chef.
Freude bei der FPÖ
Große
Freude über das EU-Wahlergebnis herrschte auch bei der Vorarlberger FPÖ und
den NEOS. FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger sah die Wahl vor allem als eine
Absage an die Politik der EU. Zwei Drittel der Wähler seien in Vorarlberg
nicht zu den Urnen gegangen. Es sei demnach für EU-Kritiker viel schwieriger
gewesen, ihre Wähler zu mobilisieren. Umso erfreuter sei er über die
Zugewinne seiner Partei österreichweit und in Vorarlberg. Für die FPÖ habe
sich bei der Nationalratswahl und der EU-Wahl ein klarer Aufwärtstrend
gezeigt, diesen wolle er bis zur Landtagswahl im Herbst mitnehmen. Als
Gegenmittel für die schlechte Wahlbeteiligung sieht Egger den Ausbau
direktdemokratischer Mittel.
NEOS "sehr
zufrieden"
Bei den NEOS sei man vor allem mit dem
Vorarlberger Stimmenanteil von 14,2 Prozent "sehr zufrieden", sagte
Landessprecherin Sabine Scheffknecht. Die starke Pro-EU-Ausrichtung habe
viele Menschen motiviert für die junge Partei zu stimmen. In Vorarlberg
wertete Scheffknecht das Ergebnis als eine Honorierung für die Bürgernähe
ihrer Partei. Man habe im Vorfeld der Wahl sehr viel mit Vorarlberger
Bürgern auch auf der Straße diskutiert und sich sehr bemüht, alle
schriftlichen Anfragen zu beantworten. Mit der gleichen Begeisterung werde
man in Vorarlberg auch weitermachen. Das EU-Wahlergebnis sei eine "super
Motivation".