Ab morgen starten die Detailverhandlungen für eine Koalition.
Den Willen zur Zusammenarbeit haben der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) und ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer am Montag in einer gemeinsamen Erklärung im Anschluss an die erste Sitzung der Landesregierung nach der Wahl vom 26. September bekundet. Bereits morgen, Dienstag, soll es in die Detailverhandlungen gehen.
Beide Politiker unterstrichen, ein Sachprogramm auf möglichst breiter Basis erstellen zu wollen. Dazu werden sowohl die wieder in die Landesregierung eingezogene FPÖ mit ihrem designierten Landesrat Gerhard Kurzmann als auch die Opposition, also Grüne und Kommunisten, eingeladen.
"Streit muss ein Ende haben"
Sowohl Voves als auch sein Schützenhöfer gaben nur kurze Erklärungen im Pressefoyer nach der Regierungssitzung ab, Fragen wurden nicht beantwortet. Voves sagte, er sei der absoluten Überzeugung, beide Großparteien müssten einen Schlussstrich unter die Auseinandersetzungen der vergangenen fünf Jahre ziehen und die Zusammenarbeit auf völlig neue Beine stellen. Schützenhöfer: "Wir alle kennen das Wahlergebnis, die Menschen wollen die Zusammenarbeit der Großen". Es werde ein steiniger Weg, aber der Streit müsse ein Ende haben.
Herausforderungen
Der SPÖ-Chef erklärte weiters, man stehe vor "unglaublichen" Herausforderungen: "Wir haben uns verantwortungsvoll zu verhalten". Es gehe um Reformbedarf in Politik, Verwaltung, um Budgetsanierung. Der Wille zur Zusammenarbeit sei da, der Wille zum Abschluss eines Arbeitsübereinkommens zur Lösung der wichtigen Fragen der Steiermark. Ein Arbeitsübereinkommen solle es "unter möglichst hoher Einbindung" der FPÖ (die nach der Proporzverfassung einen Regierungssitz hat, Anm.) geben, außerdem werde man auf die Opposition im Landtag entsprechend zugehen, sagte Voves. Von der Zusammensetzung der Verhandlungsteams wurde nichts bekanntgegeben.
Schützenhöfer meinte, man habe sich am Freitag im Vier-Augen-Gespräch darauf verständigt, dass der Wille beider zur Zusammenarbeit da sei. Es werde nicht leicht sein, aber die Zusammenarbeit müsse auf eine neue Grundlage gestellt werden. Es sei "viel, zu viel gewesen und niemand erwartet, dass wir uns nun um den Hals fallen, das ist klar. Aber wir sind gewählt, um zu arbeiten, der Streit muss ein Ende haben". Er, Schützenhöfer, sei zuversichtlich, dass man das Vertrauen finde, um zu einer guten Arbeitsgrundlage zu kommen. Man müsse auch mit den anderen Parteien sprechen. Es gehe um ein Sachprogramm, "und wir haben uns am Freitag entschieden, das außer Streit zu stellen."
