Voves warnt ÖVP vor "Pokerritual"

Der steirische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves erwartet sich von der ÖVP nach der Nationalratswahl ein rasches Bekenntnis, "ob sie wirklich mit der SPÖ will oder nicht". Die Volkspartei dürfe nicht ihr aus früheren Regierungsbildungen bekanntes "Pokerritual" aufführen, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Wie sein Wiener Kollege Michael Häupl ist für Voves die Alternative zu rot-schwarz der Gang der SPÖ in die Opposition.

"ÖVP, willst du mit uns noch einmal die letzte Chance nutzen, die diese Parteien haben, oder nicht? Ansonsten, glaube ich, ist es besser, wenn die SPÖ in Opposition geht", so Voves wörtlich. "Machma oder machma nicht", diese Frage müsse die ÖVP rasch beantworten. Das sei auch deshalb wichtig, weil beide Parteien grundlegende Strukturreformen dringend nötig hätten, und man entscheiden müsse, ob man diese aus der Regierung- oder der Oppositionsrolle heraus angehe. Voves sieht aber durchaus Ansprechpartner für sein Ansinnen in der Volkspartei: "Ich glaube an Erwin Pröll, ich glaube an Josef Pühringer", streut er seinen schwarzen Kollegen in Nieder- und Oberösterreich Rosen.

Koalition mit FPÖ kein Thema
Über eine Regierungszusammenarbeit von SPÖ und FPÖ zu spekulieren, hält Voves für müßig. Bundesparteichef Werner Faymann habe im Präsidium am Montag nochmals die Argumente dagegen zusammengefasst, und dieses habe sich "einhellig" angeschlossen. "Dazu stehe ich auch", und auch Parteifreunde weiter unten in der Hierarchie hätten dies zu akzeptieren. Er selbst werde voraussichtlich nicht im Team für die Regierungsverhandlungen sitzen, sagte er.

Die neue Bundesregierung brauche eine "neue Vertrauensbasis" und dürfe sich nur "ja nicht davon abhalten lassen, die notwendigen Reformen für Österreich zu machen", bekräftigte Voves einmal mehr. Er wendet sich auch gegen Interpretationen des Wahlergebnisses in der Steiermark, wonach der dortige "Reformpartner"-Kurs von SPÖ und ÖVP die Wähler in die blauen Arme getrieben habe. Die FPÖ war am Wahlsonntag stärkste Kraft in der Steiermark, in Graz hat die SPÖ nirgends mehr eine Mehrheit. "Der Schock sitzt noch wirklich sehr tief", so Voves dazu, das Gesamtergebnis sei "ein Schreckliches".

Bundesweite Pflegefinanzierungslösung
Dennoch, auf lange Sicht würden die steirischen Wähler die Reformfreude der aktuellen Koalition honorieren, ist er sich sicher. Konkret zum Pflegeregress gefragt - die Steiermark holt sich als einziges Land einen Beitrag von den Kindern Pflegebedürftiger - räumte er ein, "dass wir unterschätzt haben, wie viele ältere Menschen Angst haben, dass, wenn sie ein Pflegefall werden könnten, ihre Kinder auch herangezogen werden". Die Lösung sei aber auf Bundesebene zu suchen. Es brauche "ein solidarische Finanzierung", egal, ob Versicherung oder zweckgebundene Steuer. Mit diesem Wunsch werde die Steiermark auch via LH-Konferenz an die neue Regierung herantreten. Und wenn von der "möglichst rasch ein Signal" komme, "dann werden wir die ersten sein, die auch den Regress wieder abschaffen".

"Kopierbar" findet Voves die NEOS - freilich nicht inhaltlich. "NEOS sind erfrischend auch für mich, was ihre Organisationskraft anbelangt. Dynamik, Modernität, Geist, Leidenschaft. Das hat mir gut gefallen." Auch die SPÖ brauche eine neue Dynamik, in der Steiermark sei die Reformarbeit bereits angelaufen. Bei den NEOS aber "wünsche ich mir, dass alle Österreicher einmal ihr Parteiprogramm lesen". So würden die Pläne der neuen Partei etwa die Sozialpartnerschaft "ad absurdum" führen, aber um die "beneiden uns alle anderen Staaten".