Koalitions-Streit
VP warnt SP: Hände weg von Sobotka
12.02.2017In der Koalition hängt wieder der Haussegen schief – diesmal geht’s ums Personal.
Überlegungen in der SPÖ über einen Regierungsumbau ließen am Wochenende wieder einmal die Wogen in der Koalition hochgehen. In der SPÖ plant man für den Fall, dass die erkrankte Gesundheitsministein Sabine Oberhauser ihren Rücktritt erklären sollte, eine gröbere Rochade: Kanzler Christian Kern soll sogar einen Ministerientausch mit der ÖVP einfädeln wollen. Hintergedanke: Ein Parade-Ministerium für Hans Peter Doskozil, der Heeresminister könnte mit Sicherheitskompetenz punkten.
Sobotka wehrt sich: SPÖ will nur ablenken
Nur: Die ÖVP denkt nicht daran, darauf einzusteigen. In ÖSTERREICH macht VP-General Amon klar: Das könne sich die SPÖ abschminken, einen „Ministerien-Wechsel wird es nicht geben.“ Und Innenminister Sobotka erklärte gegenüber ÖSTERREICH: „Ich messe solchen bewusst gestreuten Gerüchten keinerlei Bedeutung bei. Die SPÖ möchte von Problemen in der eigenen Partei ablenken. Das klingt stark nach Fasching.“
Die Steirer-SPÖ macht sich für Leichtfried stark
Auch SPÖ-intern gibt es Knatsch: Eine kolportierte Ablöse von Verkehrsminister Jörg Leichtfried soll die steirische Landes-SPÖ auf den Plan gerufen haben. In der SPÖ versuchte man deshalb am Sonntag, den Schaden zu begrenzen: Parteimanager Niedermühlbichler rückte zum Dementi aus: keine Regierungsumbildung.