Wer am Donnerstag in der Früh in die SPÖ-Zentrale in Salzburg wollte, stand vor einer rund eineinhalb Meter hohen Mauer mit der Aufschrift: "Neue Adresse: ÖVP-Zentrale Merianstraße".
Daneben befand sich ein Transparent mit dem Spruch "Wegen Umfärbung geschlossen", und davor noch vier zerbrochene Ziegeln, welche mit "Solidarität", "Gerechtigkeit", Gleichheit" und "Freiheit" beschriftet waren.
Abspaltung von SPÖ überlegt
Um etwa 8.00 Uhr empfing
SPÖ-Landesgeschäftsführer Uwe Höfferer die rund 15 Vertreter des Verbandes
sozialistischer Studierender (VSStÖ) und der Gewerkschaftsjugend zu einer
Aussprache. Die sozialdemokratischen Studentenvertreter, die sich bereits im
ÖH-Wahlkampf befinden, drohten dabei an, dass der VSStÖ eine Abspaltung von
der SPÖ überlege (oe24.at berichtete von diesem Vorhaben bereits exklusiv).
"Wir müssen als VSStÖ auch die grundsätzliche Stellung zur SPÖ überdenken -
natürlich wird die Abspaltungsidee weitergetragen. Aber wir müssen
diskutieren, den Verband komplett aus der SPÖ auszugliedern", meinte
VSStÖ-Vorsitzender Michael Trinko.
Während die Studentenvertreter vor allem gegen die Beibehaltung der Studiengebühren und die Sozialarbeit protestierten, war es für die Gewerkschaftsjugend die Aufweichung des Kündigungsschutzes.
"Informationsbedarf ist groß"
"Wir haben
vereinbart, dass wir im Gespräch bleiben", resümierte Höfferer nach der
Aussprache. Ich habe sie ersucht, konstruktiv mitzuarbeiten." Die Proteste
in der Parteizentrale seien aber nach dem Gusenbauer-Interview im ORF-Report
am Dienstagabend schon abgeflaut, sagte der Landesgeschäftsführer, der sein
Amt erst zu Jahresbeginn angetreten hat. 18 der rund 10.000 Parteimitglieder
hätten den Austritt angekündigt, einige habe man inzwischen davon schon
wieder abbringen können. Zudem gab es 72 Beschwerde-E-Mails und rund 20
Anrufe. "Wir nehmen uns viel Zeit und erklären den Leuten das
Koalitionsprogramm. Der Informationsbedarf ist groß", so Höfferer.
Allerdings habe es auch schon zwei Beitritte zur SPÖ gegeben, sagte
Pressereferent Wolfgang Schmidbauer.
Nach der Aussprache mussten die Demonstranten die Mauer wieder entfernen. Sollten sie dies nicht tun, so würde es der Hausmeister erledigen, so Höfferer.
Getrennte Wege
Die Studenten des Verbandes der Sozialistischer
StudentInnen (VSStÖ) wollen in Zukunft getrennte Wege von der SPÖ gehen. Die
Pressesprecherin des VSStÖ, Ilia Dib, erklärte auf Nachfrage von oe24.at: "Die
Behauptungen von Gusenbauer, eine Verbesserung für Studenten erreicht zu
haben ist eine Verarschung". Die Gremien der roten Studenten werden
zusammentreten und über das weitere Vorgehen abstimmen. Dass der Großteil
der Mitglieder aus der SPÖ-Mutterpartei austritt, sollte sich am
eingeschlagenen Regierungskurs nichts ändern, steht bereits fest. Die
Entscheidung über weitere Schritte wird noch diese Woche bekannt gegeben.
