Nach Rücktritt von Felipe

Kogler interimistisch, Plan am Freitag

17.10.2017

Länder sollen für Schulden der Bundespartei einspringen.

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Vize-Parteichef Werner Kogler soll nach dem Rücktritt von Ingrid Felipe interimistisch die Abwicklung der Grünen verwalten. Ein Plan für die nächsten Monate - auch, wer die Grünen künftig führen wird - soll am Freitag mit den Landesorganisationen besprochen werden, sagte Felipe Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz.

In einer Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands soll auch beraten werden, welche Strukturen der Bundes-Grünen nach dem Rausflug aus dem Nationalrat noch aufrechterhalten werden. Was die Finanzen betrifft, haben sich laut Felipe die Landesorganisationen schon bereit erklärt, für die rund fünf Millionen Euro Schulden der Bundespartei "solidarisch zusammenzulegen".

Lunacek und Felipe treten zurück

Zuvor hatten Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Bundessprecherin Felipe mit Tränen in den Augen ihren Rücktritt erklärt. Man habe die Funktionen im Mai in einer schwierigen Situation übernommen und sie sei überzeugt gewesen, dass man eine "Aufholjagd" schaffen werde, meinte Lunacek. Dies sei "nicht gelungen". Es handle sich um "die schlimmste Krise der Grünen" seit dem Einzug in den Nationalrat vor 31 Jahren. "Es war nicht so, dass sich viele andere gefunden hätten", meinte Felipe zur Situation nach dem überraschenden Abgang von Eva Glawischnig im Frühjahr. Man übernehme aber auch jetzt die Verantwortung dafür, "dass die Mission nicht gelungen ist".

Sie hätte gerne im Nationalrat als Klubobfrau oder in einer Regierung gewirkt, aber "all das ist jetzt nicht möglich", sagte Lunacek. Sie stehe zu ihrem Wort und werde nicht ins EU-Parlament zurückkehren. Nachfolgen wird ihr dort im November der steirische Bio-Bauer Thomas Waitz. Lunacek legt auch ihre Funktionen im Bundesvorstand zurück. "Ich werde eine Pause einlegen", kündigte sie an. Zukunftspläne nannte sie nicht, Lunacek schloss aber auf Nachfrage nicht aus, wieder einmal für die Grünen zu kandidieren.

Felipe konzentriert sich auf Tirol

Felipe betonte, wenn sie den österreichischen Grünen etwas Gutes tun wolle, müsse sie sich auf die Tiroler Landtagswahl konzentrieren, damit man nach dem schwierigen Jahr 2017 wieder die "Trendwende" schaffe.

"Die Lage der Grünen ist ernst, aber auch die Lage der Republik ist ernst", befand Felipe. Diese Wahl sei eine Richtungsentscheidung gewesen, und die Themen Europa, Soziales und Menschenrechte "sind jetzt geschwächt", bedauerte Lunacek.

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