Kurz: Kein Visegrad-Beitritt Österreichs

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Spekulationen über eine Annäherung Österreichs an die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei unter seiner Kanzlerschaft zurückgewiesen. "Nein, das behauptet die Sozialdemokratie", sagte Kurz am Donnerstag vor dem EVP-Treffen in Brüssel.

Ziel: Weniger Spannungen

"Wir sehen uns als Brückenkopf in der Europäischen Union", versicherte Kurz. "Ich möchte eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich und anderen Staaten. Und ich möchte gleichzeitig einen guten Kontakt zum Osten Europas. Ziel ist es, dass die Spannungen in der Europäischen Union weniger, nicht mehr werden. Wenn wir da einen Beitrag leisten können, als ein Land, das geografisch im Herzen Europas liegt, dann werden wir das tun. Aber das bedeutet weder einen Beitritt zu den Visegrad-Staaten oder sonst irgendwas", sagte Kurz.

Aufgrund von ähnlichen Interessenslagen in der Migrationspolitik wird darüber spekuliert, dass eine von Kurz geführte Bundesregierung auf EU-Ebene die Annäherung zu den Visegrad-Staaten suchen könnte. Die ungarische Regierung sagte erst am Donnerstag, dass sie eine "sehr enge Kooperation" mit Kurz erwarte, weil dessen politische Ansichten jenen von Ministerpräsident Viktor Orban ähnelten. Für einen Beitritt zur Visegrad-Gruppe hat sich im Wahlkampf FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (FPÖ) ausgesprochen. In den vergangenen Monaten hatte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern seinerseits Kontakte zu den sozialdemokratischen Regierungschefs Tschechiens und der Slowakei, die ebenfalls der Visegrad-Gruppe angehören, intensiviert.