Wahl-Insider

Kurz: Ohne Polit-Ehe regieren

07.09.2017

Sollte Kurz tatsächlich gewinnen, will er mehreren Parteien eine lose Liaison anbieten.

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© APA/HANS PUNZ
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Eine neuerliche Politehe mit der SPÖ als völlig „neues Regieren“ zu verkaufen, würde wohl selbst Sebastian Kurz schwer fallen – auch, wenn sich ein roter Bräutigam bereits anbietet, falls Christian Kern der Politik im Falle ­eines Kurz-Wahlsieges der ­Politik Adieu sagen würde.

Vor einer amtlichen Trauung mit den Blauen warnen wiederum einige Experten im neuen türkisen Umfeld – auch, wenn viele der verbliebenen Schwarzen wohl diese Liaison vorziehen würden.

Schwarz-Grün-Neos wiederum – jene Variante, die wohl die größten Sympathien im Kurz-Lager aus­lösen würden – wirkt derzeit rechnerisch nicht möglich.

Der VP-Kanzlerkandidat glaubt aber einen Ausweg aus dem schwierigen Heirats-­Dilemma gefunden zu ­haben. Er liebäugelt – das bestätigte er nun auch offiziell im oe24.TV-Interview – mit einer Minderheitsregierung.

Expertenkabinett mit 
»breiter Mehrheit«

Im Jahr 2017 könne man ja selbst in der Politik neue Formen des Beziehungslebens andenken und statt der traditionellen Ehe eben nur ein weniger bindendes Verhältnis anstreben: Eine Expertenregierung in der Proponenten von verschiedenen Parteien – etwa Matthias Strolz und Irmgard Griss von den Neos, Ulrike Luncek oder Monika Langthaler für die Grünen, Pamela Rendi-Wagner und Thomas Drozda für die Roten und FPÖ-Volksanwalt Peter Fichtenbauer und Norbert Hofer etwa für die Blauen – teilnehmen könnten. Je nachdem freilich, welche Parteien sich mit Kurz darauf verständigen könnten, ihm dafür eine parlamentarische Mehrheit abzusichern. Also eine Art Ehevertrag ohne Ehe.

Blaue und Rote wollen nicht mitspielen

Irmgard Griss hatte bereits im Hofburg-Wahlkampf so eine Art des Regierens als „neuen Weg“ bezeichnet, der den „Reformstau aufbrechen“ könne.

Auch die Grünen würden sich vermutlich mit so einem Experiment anfreunden können. Doch, ob sich wohl SPÖ und FPÖ – eine von beiden Parteien wird Kurz wohl benötigen – für so einen Polit-Flirt ohne Trauschein mit Kurz hergeben würden? SPÖ-Kreise schließen das derzeit aus. In der FPÖ scheint man davon ebenfalls nicht angetan zu sein. Es wird wohl davon abhängen, ob Kurz einer der beiden Parteien ein ähnlich gutes Angebot machen kann, wie 1970 Bruno Kreisky der FPÖ unterbreitete. Damals lockte Kreisky die Blauen mit einer Wahlrechtsreform in die Affäre.

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