Präsident als Bremse für Türkis-Blau

Stellt sich VdB bei einem FP-Innenminister quer?

23.10.2017

Laut Insidern soll der Bundespräsident Vorbehalte gegenüber einem freiheitlichen Innenminister haben.

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ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das ein oder andere informell zu vertiefen.

Konkreter wurde Kurz auf Nachfragen nicht wirklich. So wollte er weiter keine Präferenz für Gespräche äußern, er wolle nun auch innerhalb der Partei das eine oder andere Telefonat führen. Allzu lange dürfte es für die Festlegung freilich nicht mehr dauern. Der Bundespräsident selbst äußerte sich anlässlich des Termins nicht.

Derzeit deutet alles auf eine Koalition mit der FPÖ hin. Allerdings will der „Standard“ aus Insiderkreisen erfahren haben, dass Van der Bellen Vorbehalte gegenüber einem FP-Innen- und auch Außenminister haben soll. Strache stellt aber zumindest das Innenministerium als Koalitionsbedingung.

Wie Van der Bellen gesagt haben soll, sei aufgrund der Masse an Daten, die dort zusammenlaufen, besondere Sensibilität gefragt. Dieses Vertrauen habe der Bundespräsident offenbar nicht in einen FP-Minister.

Kurz hofft, die Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche starten zu können. Fertig werden will der VP-Obmann bis Weihnachten, wobei es eher schneller als langsamer gehen soll. Versichert wurde von Kurz, dass Van der Bellen weiter ständig am Laufenden gehalten werde.

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