Wilde Gerüchte um Wahl-Anfechtung

Angesichts des Dirty Campaignings soll in der SPÖ eine Wahlanfechtung überlegt worden sein. Erst als Experten versicherten, dass das rechtlich völlig aussichtslos wäre, war die Sache vom Tisch.

Jetzt wird gerüchtehalber eine neue Variante kolportiert: Mit gezielten Tweets oder Facebook-Postings könnten am Wahlsonntag Ergebnisse vor Schließung der Wahllokale geleakt werden. Die Hoffnung dieser - man muss schon sagen - etwas verrückten Strategen: Da der VfGH bei der Aufhebung der Hofburgwahl 2016 vorzeitige Tweets von Teilergebnissen indirekt für eine Wahlbeeinflussung verantwortlich gemacht hatte, könnte der VfGH auch diese Wahl kippen.

Das Innenministerium selbst nahm am Sonntag zu den Gerüchten Stellung. Ein Grund für eine solche Wahlanfechtung wäre nur gegeben, „wenn es sich um eine amtliche Bekanntgabe handeln würde.“  Soll heißen: Wird die Wahl tatsächlich geleakt, müssten Wahlkommissionen diese herausgelassen haben. Und das nachzuweisen, wird wohl eher schwierig werden.