Wer in Regierung sitzen könnte
Diese Grünen könnten Minister werden
30.09.2019Grüne wollen „Profis“ als Minister. Parteifreien Innenminister und wichtige Ressorts.
Mit ein paar wenigen Ressorts wollen sich die Grünen nicht von der ÖVP – falls es zu einer türkis-grünen Koalition kommen sollte – abfertigen lassen. Zudem soll Grün-Wahlsieger Werner Kogler klare Vorstellungen über eine „gänzlich neue Ressortaufteilung“ haben:
- Der Grüne selbst überlegt, selbst Klubchef zu bleiben und so für Stabilität im Parlamentsklub zu sorgen, ventilierte er zumindest vor der Wahl via oe24.TV-Interview.
- In diesem Fall würde man versuchen, den einstigen grünen Parteimanager und Vertrauten von Bundespräsidenten Lothar Lockl als Vizekanzler und Außenminister zu gewinnen.
Lothar Lockl könnte Vizekanzler und Außenminister sein.
- In der grünen und türkisen Welt geht man allerdings logischerweise davon aus, dass Kogler selbst – nach dem einstigen Modell des deutschen Grünen Joschka Fischer – Vizekanzleramt und Außenministerium selbst bezieht.
- Kogler will jedenfalls die Ressorts Umwelt und Wirtschaft – zum Schrecken der VP – in einem Ressort bündeln und an die grüne Nummer zwei Leonore Gewessler übergeben.
Umwelt- & Wirtschaft? Leonore Gewessler könnte diese Ressorts verwalten.
- Die grüne Landesrätin von Salzburg, Astrid Rössler könnte – je nach Schilderung – entweder Infrastruktur- oder Bildungsministerin werden.
Astrid Rössler könnte Infrastruktur & Bildung erhalten.
Jedenfalls solle es in einer Regierung mit den Grünen „zumindest 50 Prozent Frauen im Regierungsteam geben“. Etwas, das auch VP-Chef Sebastian Kurz – er will großteils mit seinem bisherigen Team weitermachen – anstrebt.
Türkise Fixstarter: Hartwig Löger, Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger sollen wieder in ihre alten Ressorts zurück.
Jabloner als Justizminister, Ratz für Innenressort?
Experten. Die Grünen fordern außerdem einen parteiunabhängigen Innenminister. Die ÖVP zeigt sich einverstanden. Möglich wäre etwa die Rückkehr des Kurzzeit-Innenministers Eckart Ratz oder, dass der derzeitige Innenminister von Brigitte Bierlein, Wolfgang Peschorn, im Innenressort bleibt.
Eine Überraschung wäre auch im Justizministerium möglich – als Zeichen der Breite könnte der derzeitige Justizminister (SPÖ-nahe) bleiben, falls der einstige Verwaltungsgerichtshofpräsident das überhaupt anstrebt. Die Grünen wollen nur ein Ressort nicht: das Verteidigungsressort, obwohl dort mit Thomas Starlinger bereits ein Vertrauter von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sitzt.
Der Ankauf neuer Abwehrjets könnte freilich ohnehin problematisch werden.
Isabelle Daniel