Koalitionspoker wird spannend: Sollten türkis-grüne Verhandlungen scheitern, blieben noch Optionen für Kurz.
„Es wird nicht leicht werden“, sagt selbst Sebastian Kurz seit Tagen über die Bildung einer neuen Koalition. Zwar gibt es eine ziemliche Präferenz für Türkis-Grün in der ÖVP, aber es werden auch andere Varianten besprochen.
Eine Form, die in der türkisen Welt durchaus Sympathien genießt, wäre ein Dreier zwischen Grünen, Neos und ÖVP. Diese Regierung hätte 110 Mandate und damit eine sehr komfortable Mehrheit. „Dann wären wir nicht von einzelnen widerspenstigen Mandataren abhängig“, meint etwa ein VP-Stratege.
Türkis-Rot "noch nicht ganz ausgeschlossen"
Ein VP-Spitzenmann gibt auch zu Bedenken, dass auch „Türkis-Rot noch nicht ganz ausgeschlossen“ sei. Diese Regierungsvariante ist zwar in beiden Parteien unbeliebt, gilt aber in der ÖVP als stabil.
Als „extrem unwahrscheinlich“ wird hingegen eine Neufauflage von Türkis-Blau bezeichnet. „Wir wissen ja nicht, was dort noch alles kommt“, warnt etwa ein weiterer türkiser Grande. Ein „nochmaliges Scheitern können wir uns nicht leisten“, so der VP-Tenor.
Türkis-Grün-Neos: Kogler Vizekanzler, Meinl-Reisinger Bildung
ÖVP 71 + Grüne 26 + Neos 15 = 112: Die ÖVP hat einen Erdrutschsieg hingelegt. Daher geht sich Türkis-Grün – auch die Grünen triumphierten – locker aus. Aber: In der ÖVP argumentieren einige, dass ein Dreier gemeinsam mit Grün und Neos aber „mittiger“ sei.
Zudem dürfte es mehr Schnittmengen zwischen VP und Neos geben. Ob die Grünen da allerdings mitspielen, bleibt abzuwarten. Ein Dreier wäre eine Premiere.
Türkis-Rot: Stabile Not-Lösung für VP-Chef Kurz
ÖVP 71 + SPÖ 40 = 111: In ÖVP und SPÖ ist diese Koalitionsform zwar unbeliebt, aber in beiden Parteien gibt es auch noch Befürworter. Immerhin wäre eine Politehe von Sebastian Kurz und Pamela Rendi-Wagner sicher eine stabile Koalition.
Allerdings soll der VP-Chef eine Rückkehr zu „Stillstand und Streit“ befürchten. Rendi-Wagner selbst steht dieser Koalition grundsätzlich offen gegenüber. Trotzdem wäre sie nur Notfallvariante.
Türkis-Grün: Eine Regierung der unterschiedlichen Sieger
ÖVP 71 + Grüne 26 = 91: Durch die enormen Zugewinne der ÖVP und das extrem beeindruckende Comeback der Grünen geht sich – wie in dieser Kolumne prognostiziert – sogar ein Zweier zwischen Türkis und Grün aus. Das war die Möglichkeit, auf die Sebastian Kurz bereits seit dem Sommer gehofft hatte. Der Kampf gegen den Klimawandel ist das, was die Menschen nun von ihm erwarten. In dieser Konstellation könnte Werner Kogler Vizekanzler und Außenminister werden. Leonore Gewessler würde Umwelt- und Klimaministerin. Zudem würden die Grünen das Bildungs- und Infrastrukturministerium für sich beanspruchen. Die Verhandlungen sollen diese Woche starten.
Türkis-Blau: Gilt in der ÖVP als derzeit viel zu riskant
ÖVP 71 + FPÖ 31 = 102: Die FPÖ habe sich „de facto selbst gesprengt“, sagten gestern die meisten Türkisen über eine allfällige Koalition mit der FPÖ. Zudem hat die FPÖ ein Wahldebakel erlitten und leckt gerade ihre Wunden.
Die meisten Blauen wollen sich ohnehin in der Opposition „regenerieren“.
In der ÖVP sieht man zudem eine „Übernahme der FPÖ durch Herbert Kickl“. Eher sehr unwahrscheinliche Option.
Minderheits-Regierung: Stützung durch SPÖ
ÖVP 71: Als last way out wird in der ÖVP nun auch eine Minderheitsregierung angedacht. Auch die SPÖ spekuliert bereits über diese Variante. Der sozialdemokratische Medienmanager Gerhard Zeiler etwa zeigte bereits via ORF offene Sympathien für so eine inhaltliche Partnerschaft im Parlament auf zwei Jahre.
Für Kurz würde das ein Experiment mit dem ewigen Risiko auf vorzeitige Neuwahlen bedeuten. Sollten aber alle Koalitionspartner wegfallen, ist es nicht ausgeschlossen.
