Ringen um die türkis-grüne Koalition

„Jetzt sollten wir Türkis-Grün machen“, hätten die Ex-VP-Chefs Wolfgang Schüssel, Josef Pröll und Michael Spindelegger dem VP-Wahlsieger Sebastian Kurz noch am Wahlabend gesagt. Allen Beteiligten sei aber klar, dass es „zwar machbar, aber schwierig“ sei, berichten VP-Strategen. Auch Grünen-Wahlsieger Werner Kogler soll bereits mit seinen Länderchefs über mögliche Regierungsverhandlungen reden.

Kurz will jedenfalls einen peniblen Schlachtplan, um türkis-grüne Verhandlungen zu starten:

Offiziell gab es zwar gestern nach der langen Siegesfeier im Kursalon Hübner einen „blauen Montag“ für seine Partei, aber ab 14 Uhr versammelte der VP-Chef gestern sein engstes Team – VP-Chefstratege Stefan Steiner, Generalsekretär Karl Nehammer, Bundesgeschäftsführer Axel Melchior, Kommunikationschef Gerald Fleischmann, Pressesprecher Johannes Frischmann, Büro­leiterin Lisa Wieser und die VP-Social-Media-Chefin Kristina Rausch – in seiner Wohnung in Wien-Meidling, um das Schwierige möglich zu machen. Stundenlang feilten er und sein engstes Team an einer genauen inhaltlichen und kommunikativen Linie für das „Projekt Koalition der Sieger“. Er könne „kein Risiko des Scheiterns mehr eingehen“, sind sich alle in der VP einig.

VP will Grünen Luft lassen, aber klare Spielregeln

Kurz habe sich bei Schüssel, aber auch Van der Bellen – der damalige VP-Chef war mit dem damaligen Grün-Bundessprecher fast handelseins über eine Koalition – genau über die Gründe des seinerzeitigen Scheiterns erkundigt.

Aus dem damaligen Fehlern solle nun gelernt werden:

• Der Bundespräsident dürfte nach Gesprächen mit allen Parteichefs Kurz Mitte der ­Woche den Auftrag zu Regierungsbildungen geben. Dieser wird dann „Sondierungsgespräche“ mit allen führen.
• Bis dahin soll den Grünen Luft gegeben werden, damit diese ihre „Inhalte ganz klar vorbereiten können und zudem ein Verhandlungsteam mit klarem Mandat nominieren können“, so ein VP-Spitzenmann.
• Zudem müssten die Grünen auch mit allen ihren Ländergruppen vor Start von VP-Grün-Verhandlungen ein Go dafür einholen. Selbiges will Kurz in der VP holen.

Heute versammelt er seinen VP-Vorstand in Wien, um inoffiziell grünes Licht für Grün zu beschließen. Beide Seiten rechnen mit langwierigen Verhandlungen. Kogler meinte gar: Es könne „bis Ostern dauern“. Bewegen müssen sich jedenfalls beide Seiten.

Maria Rauch-Kallat: "Ich wäre für eine Koalition der Sieger VP-Grün"

oe24.TV: Sind Sie jetzt für eine türkis-grüne Koalition?

Maria Rauch-Kallat: Ich wäre nach diesem eindeutigen Wahlergebnis für eine Koalition der Sieger. Wir waren 2003 beinahe so weit und eigentlich wäre damals eine schwarz-grüne Regierung möglich gewesen, wenn man sich mehr Zeit gelassen hätte und Geduld gehabt hätte.

oe24.TV: War es im Nachhinein gesehen ein Fehler, dass Wolfgang Schüssel und Van der Bellen sich 2003 nicht auf Schwarz-Grün geeinigt hatten?

Rauch-Kallat: Es war sehr schade und ich bedauere es auch. Es wäre eine Chance gewesen, etwas ganz Neues zu machen und auch ein Vorbild für Europa zu sein. Jetzt gibt es eine neue Chance.

Georg Willi: "Mit ÖVP verhandeln – aber bitte nicht so wie bei Schüssel"

ÖSTERREICH: Sollen die Grünen mit der ÖVP über eine Koalition verhandeln?

Georg Willi: Natürlich soll man mit der ÖVP verhandeln. Aber ich erinner an 2003, als Schüssel mit uns verhandelt hat und am Ende doch Schwarz-Blau herausgekommen ist.

ÖSTERREICH: Aber in Tirol funktioniert doch Schwarz-Grün gut?

Willi: Ja, aber Sebastian Kurz hat die Partei in Türkis umgefärbt. Die ÖVP hat viele FPÖ-Inhalte übernommen, wo christlich-soziale Schwarze nicht mehr mitkönnen.

ÖSTERREICH: Dann wird es heißen, Sie sind Schuld an Türkis-Blau …

Willi: Nein, hier liegt die Hauptverantwortung bei der mächtigeren Partei, die den Regierungsbildungsauftrag hat. Wenn es zu Annäherungen kommen soll, dann hat Kurz wohl den größeren Weg zurückzulegen.

Isabelle Daniel