Wehrpflicht: Krach an Staats-Spitze

Die Zeugen: 1.400 Jungmänner samt ihren Familien, die am Nationalfeiertag auf den Wiener Heldenplatz zur Angelobung gekommen waren. Die Kontrahenten: Bundespräsident Heinz Fischer, Oberbefehlshaber des Heeres – und Verteidigungsminister Norbert Darabos. Und obwohl beide Herren aus der SPÖ kommen, lieferten sie sich einen heftigen Schlagabtausch in Sachen Wehrpflicht.

„Eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht ist natürlich notwendig“, so Fischer. Wenn wir aber auf das Bundesheer stolz seien, dann sei es ein Bundesheer, in dem die „verfassungsmäßig verankerte Wehrpflicht eine zentrale Rolle spielt“. Das zu unterstreichen erscheine ihm wichtig, legte Fischer nach – und bekam Applaus. Da konnte sich Darabos nicht lumpen lassen. Der SPÖ-Minister arbeitet ja mit Hochdruck am Aus für die Wehrpflicht. Prompt kündigte er die Aufstellung eines „Musterverbandes“ an, der gänzlich ohne Präsenzdiener auskommen soll. Darabos im O-Ton: „Wir brauchen rasch einsetzbare und flexible Soldaten, die das militärische Handwerkszeug zu 100 Prozent beherrschen. Wir müssen uns bewusst werden, dass wir grundlegende Reformen brauchen, um das Heer auch für die kommenden Jahre und Jahrzehnte fit zu machen.“ Kanzler Werner Faymann äußerte sich zur Wehrpflichtdebatte übrigens nicht.

In seiner TV-Ansprache ließ Fischer das Streitthema dann aus: Vielmehr warnte er angesichts der Eurokrise davor, der gemeinsamen Währung den Rücken zu kehren: „Die Abkehr vom Euro oder gar der Verzicht auf das gemeinsame Europa wären mit Sicherheit keine gute Lösung.“