Wehrpflicht: ÖVP geht in die Offensive

Lange hat die ÖVP ihr Konzept für eine Bundesheer-Reform in der Schublade versteckt, nun geht sie offenbar in die Offensive: So machte zuletzt Generalsekretär Hannes Rauch in der "Tiroler Tageszeitung" (Freitagausgabe) Werbung für das schwarze Konzept eines "Österreich-Dienstes", dessen Inhalte nun Schritt für Schritt in die Verhandlungen mit der SPÖ einfließen sollen.

Neuer Dienst
Wie bereits bekannt, soll es neben dem klassischen Militärdienst und dem Zivildienst eine dritte Option geben. Nach sechs Wochen gemeinsamer Grundausbildung soll man Rauch zufolge zwischen dem klassischen Dienst an der Waffe und einer Ausbildung für den Zivil- und Katastrophenschutz wählen können. Vorgesehen sind dafür fünf Monate plus ein Monat für Übungen. Der Zivildienst soll wie bisher neun Monate dauern.

ÖVP will Untauglichkeit an Berufsunfähigkeit knüpfen
Die Zahl der Untauglichen will die ÖVP reduzieren: "Im Modell vorgesehen wäre, dass man die Untauglichkeit an die Berufsunfähigkeit knüpft. Das hätte zur Folge, dass die Untauglichkeitsrate sinkt und die Tauglichkeitsrate wieder steigt, weil die Berufsunfähigkeit im Arbeits- und Sozialrecht strengeren Kriterien unterliegt", erklärte Rauch. Mehrkosten erwartet die ÖVP nicht. Parteichef Michael Spindelegger kann sich laut "Österreich" vorstellen, dass Frauen den "Österreich-Dienst" auf freiwilliger Basis absolvieren.

Aus dem Innenministerium hieß es auf Anfrage der APA lediglich, dass man nun von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) einen Vorschlag für eine Reform des Bundesheers erwarte - allerdings nicht zur Abschaffung der Wehrpflicht, verweist man auf das Regierungsprogramm. Ein Termin für die nächste Verhandlungsrunde steht derzeit noch nicht fest.