Der Verteidigungsminister will zudem keine Soldaten nach Libyen schicken.
Die ÖVP schießt sich in der Wahrpflicht-Debatte weiter auf Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) ein. Generalsekretär Hannes Rauch nannte den Ressortchef "überfordert" und bot ihm Hilfe an. Man hoffe, "dass Darabos sich bald wieder sammelt und die Reform des Bundesheeres endlich Formen annimmt", sagte Rauch.
Darabos selbst strebt weiter eine Abschaffung an. Das Alternativmodell der ÖVP mit einem Katastrophenschutzdienst kennt er nach eigenen Angaben nicht, sagte Darabos vor dem Ministerrat am Dienstag. Er habe von der ÖVP bisher keinen Vorschlag am Tisch liegen und könne daher die in den Medien kolportierten Pläne des Koalitionspartner nicht bewerten.
Die ÖVP habe eine Diskussion über einen Kompromiss bisher verweigert. Die vermeintlichen Pläne der ÖVP zu einer Bundesheerreform wurden tatsächlich schon in mehreren Medien kolportiert aber nie offiziell von der ÖVP präsentiert. Im Gespräch ist jedenfalls ein Wehrpflichtmodell, bei dem man zwischen dem klassischen militärischen Dienst und einem Katastrophenschutzdienst wählen kann. Ob sich die Regierungsparteien noch heuer in dieser Streitfrage einigen werden, wollte Verteidigungsminister Darabos nicht bewerten.
Keine Soldaten nach Libyen
Einem möglichen Bundesheereinsatz in Libyen hat Darabos eine Absage erteilt. Er sähe ein starkes militärisches Engagement nicht, sagte Darabos am Dienstag vor dem Ministerrat. Es gäbe aber auch andere Möglichkeiten, Hilfe zu leisten, etwa beim zivilen Wiederaufbau.
Man könne grundsätzlich über alles diskutieren, so Darabos zu einem möglichen Militäreinsatz. Der "Hotspot" des österreichischen Bundesheeres bleibe aber der Balkan und der Nahe Osten (Golan, Libanon). Zudem werden 160 Soldaten in den Libanon entsandt. Er könne sich daher nicht vorstellen, dass eine Libyen-Mission auf der Agenda stehe.
Österreich ist im europäischen Planungsstab für den Libyen-Einsatz im Rahmen der NATO mit zwei Stabsoffizieren vertreten.
