Wehrpflicht zerreißt die SPÖ

Die Salzburger SPÖ wird für die Bundes-Roten zusehends zur Kampfzone. Zuerst ärgert Landeshauptfrau Gabi Burgstaller den Kanzler mit einem Uni-Gebühren-Konzept vor dem Parteitag am 13. Oktober. Und jetzt schert die resolute Salzburgerin auch in Sachen Wehrpflicht aus: „Also ein paar Monate Zivildienst oder Bundesheer tun den jungen Männern sicher gut. Bevor die Wehrpflicht aufgegeben wird, müssen aber alle anderen Fragen – etwa der Ersatz für den Zivildienst – geklärt werden“, gab sie den SN zu Protokoll. Zudem mobilisiert Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden seit Tagen für die Beibehaltung der Wehrpflicht.

Darabos kontert: Disziplin lernt man in der Familie
Drei Monate vor der Volksbefragung am 20. Jänner wird damit auch die Ausgangsposition für Da­rabos schwieriger. Der SPÖ-Minister widersprach seiner „Parteifreundin“: „Man beleidigt damit junge Männer, denn Disziplin lerne ich von mir persönlich, in der Familie, in der Schule.“ Gleichzeitig gab sich Da­rabos optimistisch, Anhänger aller Parteien ansprechen zu können.

Auch andere Landes­parteien zögern mit Ja
Doch die Skepsis zieht sich durch die gesamte SPÖ. Selbst NÖ-SPÖ-Chef Sepp Leitner, immerhin Chef der zweitgrößten SP-Landesgruppe, wollte sich am Donnerstag nicht festlegen, ob seine Landespartei eine Empfehlung für ein Profi-Heer abgeben wird. Auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves ist alles andere als begeistert vom Pro-Profi-Heer-Kurs der Bundes-SPÖ: „Die Politik war der Meinung, dieses diffizile und sensible Thema einer Volksbefragung zuzuführen. Jetzt ist eben das Volk am Wort!“

Darabos hat indes schon vorgesorgt: Sein neues Heereskonzept mit zehn Profilen – etwa zu Kooperationen im In- und Ausland – funktioniere mit und auch ohne einen Umstieg auf ein Berufsheer.

Darabos: »Will alle überzeugen«
ÖSTERREICH: Warum dieses Durcheinander in der SPÖ? Gabi Burgstaller ist gegen Ihr Berufsheer.
Norbert Darabos: Nein, das hat sie nicht gesagt. Ich sehe auch kein Durcheinander. Ich war in allen neun Ländern und erfahre viel Zustimmung. Es ist klar, dass es in der SPÖ nach den Jahren der Festlegung noch Anhänger der Wehrpflicht gibt.

ÖSTERREICH: Wie wollen Sie die Volksbefragung denn dann gewinnen?
Darabos: Die Debatte schadet nicht, es sind noch drei Monate bis zur Befragung. Unterschiedliche Meinungen gibt es auch in der ÖVP, der Wirtschaftsflügel ist vehement für ein Profi-Heer. Ich bin optimistisch, dass ich Anhänger aller Parteien überzeuge, Eltern von angehenden Rekruten – aber auch die jungen Leute selbst.

Leitner: »Warte auf Konzepte«
ÖSTERREICH: Wie ist die Haltung der NÖ-SPÖ zur Wehrpflicht-Befragung?
Sepp Leitner: Wir gehen das Thema vorsichtig an, das habe ich im Parteivorstand schon vor einem Jahr deponiert. Immerhin ist ein Großteil der Heeres-Infrastruktur in NÖ. Ich warte auf Konzepte von Darabos und von Sozialminister Hundstorfer. Wenn diese in der nächsten Woche da sind, dann können wir uns festlegen.

ÖSTERREICH: Warum ist die SPÖ derart gespalten? Ein Versäumnis der Parteiführung?
Leitner: Lassen Sie mich das so beantworten: Die Information hätte ruhig etwas früher kommen können. Eine Spaltung sehe ich aber nicht, die Debatte läuft in allen Parteien ähnlich ab.