ÖSTERREICH
Wehsely sagt Kern ab
16.05.2016
Wiens Landesrätin Sonja Wehsely wechselt nicht in die Bundespolitik.
Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely wird - wie ihr Büro der Tageszeitung ÖSTERREICH (Montag-Ausgabe) sagt - nicht Ministerin im Kabinett des neuen Bundeskanzlers Christian Kern. "Das Angebot ehrt sie sehr, aber sie nimmt es nicht an." Sie habe sich entschlossen, in Wien Stadträtin zu bleiben.
Gespräche laufen auf Hochtouren
Die Gespräche über die Neugestaltung der roten Regierungsriege liefen über das Pfingst-Wochenende zwar auf Hochtouren. Ob es sich aber schon bis zu den Gremien-Sitzungen und der am späten Dienstagnachmittag folgenden Angelobung als Kanzler bei Bundespräsident Heinz Fischer ausgeht, ist fraglich.
Was die Minister-Spekulationen angeht, sind Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny sowie der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried weiter im Rennen
Aus dem Rennen nahm sich dagegen Gewerkschafter Josef Muchitsch. Der Steirer erklärte in einem ORF-Interview, dass er gefragt worden sei, ob er Minister werden wolle. "Meine Lebens- und Berufsplanung ist in nächster Zeit eine andere. Ich bin gebeten worden und habe abgelehnt", so Muchitsch..
Frauenquote soll gestärkt werden
Gestärkt werden soll offenbar die Frauenquote und das, obwohl mit Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Staatssekretärin Sonja Steßl zwei weiblichen Vertreterinnen nur wenige Chancen auf einen Verbleib in der Regierung gegeben werden. Als sehr wahrscheinlich gilt auch ein Abgang von Infrastrukturminister Gerald Klug und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, wobei letzterer zwar als Kulturminister gute Noten erhielt, jedoch als Schlüsselfigur der Ära Faymann wohl nur bedingt zu einem Neustart passt.
Sollte sich bis zum Mittwoch die Umbildung der Ministerriege tatsächlich nicht mehr ausgehen, ist das angesichts der Nationalratssitzungen etwas pikant. So würden bei der Regierungserklärung neben Kern wohl etliche Minister sitzen, die dem künftigen Kabinett gar nicht mehr angehören.