Gemeinden müssen Kontrollen durchführen und Produktionsfehler nach Wien melden.
Der erhoffte "Einzelfall" ist es nicht mehr: Nach der fehlerhaften Wahlkarte für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl vom Freitag sind am Montag weitere mangelhafte Wahlkarten entdeckt worden. "In mehreren Gemeinden im Bezirk Amstetten ist eine höhere Anzahl an Wahlkarten betroffen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montagvormittag zur APA.
Schon zuvor war aus Vorarlberg eine zweite fehlerhafte Wahlkarte gemeldet worden. "Kurz vor Versendung dieses Schreibens ist im Bundesministerium für Inneres ein weiterer ähnlicher Fall bekanntgeworden", hieß es am Montag in der Früh in einer Mitteilung des Innenministeriums an die Gemeinden. In dem Schreiben werden österreichweit alle Gemeinden ersucht, die Wahlkarten "idealer Weise systematisch, zumindest aber stichprobenweise" auf Produktionsfehler zu untersuchen. Fehlerhafte Wahlkarten sollen im Laufe des Montags an das Innenministerium gemeldet werden.
Am Freitag war eine Wahlkarte für die Bundespräsidentenwahl mit schadhaftem Klebestreifen aufgetaucht. Zuvor hatte bereits ein ähnliches Phänomen bei den Wahlkarten für die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt für Aufsehen gesorgt. Konkret haben sich die beiden zu einem Kuvert zusammengeklebten Papierblätter über weite Teile der hierfür vorgesehenen Klebezone voneinander gelöst. Das Innenministerium hält den Produktionsfehler für anfechtungsrelevant.
Unterdessen hat das Innenministerium am Montag auch auf Facebook über die Panne informiert. Die Druckerei habe am Wochenende versichert, alle Qualitätskriterien eingehalten zu haben, wird in dem Posting betont. Wähler, die eine mangelhafte Wahlkarte in Händen halten werden gebeten, sich bitte umgehend bei der zuständigen Gemeinde zu melden. Seit heute steht eine eigens eingerichtete Hotline unter der Telefonnummer 0800 202220 zur Verfügung.
