"Ich bin strikt gegen ein Asylgroßquartier und eine Registrierstelle für Asylangelegenheiten in Wels."
Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl hat Dienstagnachmittag informiert, dass das Innenministerium ein Asylquartier in der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs und siebtgrößten Stadt Österreichs genehmigt habe und erhob dagegen Protest. Er kündigte in einer Presseaussendung Rechtsmittel an.
Wels erfüllte Quote nicht
Demnach habe das Ministerium per Bescheid die Nutzung der ehemaligen Landesfrauenklinik zur Unterbringung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden vorläufig angeordnet. Das werde damit begründet, dass das Land und die Stadt Wels im September durchschnittlich die vorgesehene Quote nicht erfüllt hätten. Auf dem Grundstück dürfen nicht mehr als 450 Personen untergebracht werden, weiters soll eine Registrierungsstelle für Asylangelegenheiten eingerichtet werden.
Der Bescheid sei aus der Sicht der Stadt "rechtswidrig", hieß es in einer Presseaussendung Dienstagnachmittag. Darin wird eine Bescheidbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht sowie eine Stellungnahme des Magistrates als Bezirksverwaltungsbehörde an das Innenministerium angekündigt.
"Wels darf nicht Traiskirchen werden"
"Ich bin strikt gegen ein Asylgroßquartier und eine Registrierstelle für Asylangelegenheiten in Wels. Die Stadt wird alle möglichen Rechtsmittel gegen diesen Bescheid ergreifen", stellte Bürgermeister Rabl fest. Er argumentiert damit, dass laut Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) Oberösterreich die Quote derzeit zu knapp 99 Prozent erfülle und 904 Unterbringungsplätze frei stünden. Auch der Welser ÖVP-Gemeinderat und Landtagsabgeordnete Peter Csar berief sich in der Presseaussendung darauf und bezeichnete die Vorgangsweise des Ministeriums als "unverständlich und nicht nachvollziehbar". Er lehne das Großquartier ab, weil "Wels darf nicht Traiskirchen werden".
