Biden spricht mit Erdogan über NATO-Blockade

 Die beiden Präsidenten werden voraussichtlich am Mittwoch am Rande des Madrider NATO-Gipfels zusammenkommen, sagte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan am Dienstag. Er betonte jedoch, dass die USA keine "Vermittlerrolle" einnehmen werden. Noch für Dienstag war ein Spitzengespräch der Türkei, Schwedens und Finnlands geplant.

Finnland und Schweden äußerten sich indes verhalten positiv. "Wir sind auf die Möglichkeit einer positiven Entwicklung heute vorbereitet, aber es kann auch noch länger dauern", sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde der Zeitung "Svenska Dagbladet" kurz vor dem Beginn des NATO-Gipfels. Finnlands Präsident Sauli Niinistö sprach von wachsendem Tempo in den Verhandlungen mit der Türkei.

Zu der noch am Dienstag geplanten Gesprächsrunde mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wollte er sich weder optimistisch noch pessimistisch äußern.

Finnland und Schweden wollen angesichts der russischen Invasion der Ukraine ihre Neutralität aufgeben und der NATO beitreten. Alle NATO-Mitglieder müssen einstimmig der Aufnahme neuer Mitglieder zustimmen, was Erdogan bisher verweigert. Beide Länder müssten nicht nur Worte, sondern Ergebnisse liefern, wenn sie NATO-Mitglieder werden wollten, sagte der türkische Präsident vor seiner Abreise nach Madrid. Erdogan wirft ihnen vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet.

Westliche Staaten vermuten hinter dem türkischen Veto ein Druckmittel gegen von den USA bisher verweigerte Rüstungsexporte. Erdogan kündigte an, US-Präsident Biden auf dem NATO-Gipfel zu treffen, um über den Antrag der Türkei für den Kauf neuer F-16-Kampfjets zu sprechen. Die USA bezichtigte er einer "Hinhaltetaktik".