Scholz zu Antrittsbesuch bei Johnson in London eingetroffen

Die Gespräche mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am Regierungssitz Downing Street 10 dürften vom russischen Krieg gegen die Ukraine bestimmt sein. Es wurde erwartet, dass es zum einen um die Frage schärferer Sanktionen gegen Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin geht.

Zum anderen dürften die immer drängenderen ukrainischen Forderungen nach Lieferung von schweren Waffen wie Panzern eine Rolle spielen. Am Abend wollte Scholz wieder nach Berlin zurückkehren.

Die Regierungen beider Länder arbeiten in der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten und in der NATO zusammen. Ob neben dem Thema Russland viel Zeit für eine Diskussion über die Folgen des Brexit bleibt, war offen. Großbritannien war Anfang 2021 aus der Europäischen Union ausgetreten, ist aber immer noch ein wichtiger Absatzmarkt für die deutsche Wirtschaft. Deutsche Wirtschaftsvertreter hatten angesichts des Krieges kürzlich eine Nachverhandlung des Handelsabkommens verlangt.

Großbritannien ist für Scholz der sechste Antrittsbesuch in einem Land außerhalb der Europäischen Union seit seiner Vereidigung vor gut vier Monaten. Zuvor war er in den USA, der Ukraine, Russland, Israel und der Türkei.

Spannend dürfte der gemeinsame öffentliche Auftritt von Scholz und Johnson am späteren Nachmittag werden. Beide unterscheiden sich stark in ihrem Politikstil. Zwar ist für Johnson die "Partygate"-Affäre um Feiern im Corona-Lockdown wegen des Krieges in der Ukraine öffentlich eher in den Hintergrund getreten. Die Polizeiermittlungen in diesem Zusammenhang sind aber noch nicht abgeschlossen. Scholz ist dagegen für einen sehr nüchternen Auftritt und Arbeitsstil bekannt.