Ukraine-Konflikt: Putin und Scholz wollen Dialog

Russlands Präsident Wladimir Putin und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wollen die Spannungen um die Ukraine zunächst durch Dialoge abbauen. Dazu bekannten sich beide nach ihrem Gespräch am Dienstag in Moskau. Scholz bekräftigte, dass eine weitere Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende Folgen für Russland hätte. "Deeskalation ist dringend nötig", sagte der Kanzler, lobte aber den Teilabzug der russischen Streitkräfte vor der Grenze zur Ukraine als "gutes Zeichen".

Scholz-Kritik wegen Nawalny

Beide verwiesen auf die Differenzen bei zentralen Sicherheitsfragen, bekannten sich aber zu guten deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Scholz kritisierte jedoch das russische Vorgehen gegen die Nichtregierungsorganisation Memorial und bemängelte, dass die Verurteilung des Regierungskritikers Alexej Nawalny nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen genüge.

Putin und das Gas

   Putin sicherte der Ukraine zu, dass sie auch nach einer Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Transitland für russisches Gas bleiben solle. Zudem forderte er eine Entscheidung der NATO, die Ukraine nicht in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen.

Keine DNA von Scholz

Wie schon beim Moskau-Besuch von Frankreichs Präsidenten  Macron fand das Treffen an einem absurd langem Tisch statt. Grund: Auch der Deutsche wollte keinen russischen PCR-Test machen, weil er fürchtete, dass seine DNA erfasst wird.