Werner Faymann tritt zurück

Kaiser glaubt daran, dass ÖVP neuen Kanzler akzeptieren wird

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) geht davon aus, dass die ÖVP nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann den neuen SPÖ-Kandidaten akzeptieren wird. In der "ZiB2" verwies Kaiser darauf, dass umgekehrt die SPÖ auch die Wechsel bei der ÖVP im Vizekanzleramt akzeptiert hat. Außerdem gehe er davon aus, dass die ÖVP eine staatstragende Partei sei.

Internet lacht über Stellenanzeige: "Bundeskanzler gesucht"

In einer nicht ganz ernst gemeinten Stellenanzeige suchen Unbekannte nach einem neuen Bundeskanzler.

Neben einem äußerst üppigen Gehalt, bieten sie außerdem "Essensmarkerl für die Kantine des Bundeskanzleramtes".

Hier das Schmankerl aus dem Netz:

© Screenshot

Faymann-Rücktritt: Schaden hat "Vorbehalte" gegen Mitgliederbefragung

Salzburg Bürgermeister Heinz Schaden hat "Vorbehalte" gegen die vom Wiener Bürgermeister und interimistischen SPÖ-Vorsitzenden Michael Häupl angekündigte Mitgliederbefragung zum künftigen Parteiprogramm. "Ich weiß nicht, ob das zum jetzigen Zeitpunkt richtig ist", sagte Schaden am Montagabend in einer "ZiB Spezial" des ORF.

EU-Abgeordnete Milnar sieht Rücktritt als Chance für Änderung

Die liberale EU-Abgeordnete Angelika Mlinar sieht nach dem Rücktritt von Bundeskanzler SPÖ-Chef Werner Faymann die Chance für eine echte Änderung in Österreich. Mlinar erklärte am Montag, ein Neustart der Regierung sei zu wenig, "wir brauchen den Start einer neuen Regierung". Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar sieht keinen Grund für Neuwahlen.

Häupl: Neuer SPÖ-Chef soll auch Kanzler werden

Der neue SPÖ-Vorsitzende soll auch das Amt des Kanzlers bekleiden, betonte Häupl. "Es ist vernünftig die beiden Funktionen nicht zu trennen." Häupl ließ lediglich durchklingen, dass zur Stunde nur Männer in der engeren Auswahl stehen. "Das könnte aber Morgen schon anders sein."

Mitterlehner nun offiziell "Kanzler"

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Montag Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) von seinem Amt enthoben und statt dessen Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner interimistisch mit den Aufgaben des Regierungschefs betraut. Das Staatsoberhaupt geht davon aus, dass die Entscheidung über einen neuen Kanzler Mitte nächster Woche gefällt werden kann.

Vorstandssitzung dauerte nicht einmal zwei Stunden

Die SPÖ-Vorstandssitzung ist nach nicht einmal zwei Stunden zu Ende gegangen.

Strategiegruppe wird eingesetzt

In der Vorstandssitzung wurde entschieden, dass eine Strategiegruppe eingesetzt wird zu Investitionen, Arbeitsmarkt, Bildung, Wissenschaft, Soziales und Wohnen. "Wir werden uns auch mit unseren Verhältnissen zu anderen Parteien beschäftigen", so Häupl.

Häupl: "Habe mir das nicht gewünscht"

Häupl: "Ich habe mir den heutigen Tag nicht gewünscht. Ich wollte eine inhaltliche Diskussion vor einer Personaldiskussion. Ich bin Werner Faymann für seine Arbeit aber sehr dankbar."

Häupl warnt vor Neuwahl-Plänen der ÖVP

Häupl: "Es ist nicht auszuschließen, dass die ÖVP versucht, die Situation für Neuwahlen auszunützen."

Parteitag schon am 25. Juni

Der Parteitag wird zu 90% am 25. Juni in Wien stattfinden. Im Herbst soll es dann einen weiteren Programm-Parteitag geben.

"Personelle Vorschläge erarbeiten"

"Bis nächste Woceh werden wir rasch personelle Vorschläge erarbeiten", so Häupl.

Häupl intermistisch zum geschäftsführenden SPÖ-Obmann bestellt

Michael Häupl gibt eine Pressekonferenz: Er wurde interimistisch zum geschäftsführenden SPÖ-Obmann bestellt. "Aber ich werde nicht Kanzler."

SPÖ-Vorstand: Entscheidung zu neuem Kanzler fällt erst kommende Woche

Der SPÖ-Parteivorstand ist beendet. In Kürze wird ein Statement bekannt gegeben. Fest steht: Es wurde kein Termin für den Parteitag beschlossen. Die Entscheidung dazu soll erst beim Präsidium kommende Woche (Dienstag) fallen. Auch über den neuen Kanzler wird erst kommende Woche entschieden

FPÖ: "Hofer hat bereits gewirkt"

Keine Reaktion von FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer persönlich, aber eine seines Sprechers Martin Glier gab es zum Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Montag. "Hofer hat bereits gewirkt, ohne dass er Bundespräsident ist", meinte er kurz zur APA.

Tauscht SPÖ Regierungsteam aus?

Nicht an ihren Ämtern kleben offenbar Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl. Beide betonten, es sei gute Tradition, dass ein neuer Kanzler sein Team aussuche. Sozialminister Alois Stöger meinte zur Frage, ob er denn in seinem Amt bleibe, bloß: "Alles kein Thema jetzt." Werner Faymann betonte indessen im Interview mit ÖSTERREICH, dass ihm Kanzleramtsminister Josef Ostermayer versprochen habe, in der Regierung zu bleiben.

Wird Datum für SPÖ-Vorstandssitzung schon heute bekannt gegeben?

In der gerade laufenden SPÖ-Vorstandssitzung könnte bereits ein Datum für den kommenden Parteitag fixiert werden. Zumindest ließen sich Aussagen von Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid so deuten.

Neuer SPÖ-Chef steht bis nächsten Dienstag fest

Der neue SPÖ-Chef soll Dienstag kommender Woche von einem Parteivorstand fixiert werden. Auf diesen Fahrplan hat sich nach APA-Informationen der interimistische Vorsitzende, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, mit den anderen acht Landeschefs bei einem Treffen Montagnachmittag verständigt.

Faymann verlässt SPÖ-Vorstandssitzung

Seit 16 Uhr tagt das SPÖ-Präsidium im Parlament. Dort wird nun über die Zukunft der SPÖ gesprochen. Werner Faymann erschien nur kurz zur Sitzung und verabschiedete sich dann.

Van der Bellen: "Chance für Neubeginn"

Präsidentschafts-Kandidat Alexander Van der Bellen sieht Faymanns Rücktritt als Chance für einen Neubeginn: "Ich habe persönlich Respekt vor diesem Schritt von Werner Faymann. Das kann der erste Schritt für einen Neubeginn in Österreich sein. Unser Land braucht diesen Neubeginn jetzt."

Mitterlehner wird ab 17.30 Uhr "Interims-Kanzler"

Bundespräsident Heinz Fischer wird dem Wunsch von Werner Faymann (SPÖ) nachkommen und ihn mit heutigem Tag des Amtes entheben. Noch am heutigen Montag um 17:30 Uhr wird er Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) mit der einstweiligen Führung der Geschäfte des Bundeskanzlers betrauen, hieß es in einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei.

In seiner Unterredung mit Faymann bedankte sich Fischer demnach sehr herzlich für dessen über siebenjährige Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich, für seinen enormen Arbeitseinsatz und für die gute Zusammenarbeit.

Gewerkschafter überrascht

Die Spitze der roten Gewerkschafter hat sich über den Rücktritt von Werner Faymann als SPÖ-Chef und Bundeskanzler überrascht gezeigt. Sowohl FSG-Chef Wolfgang Katzian als auch ÖGB-Präsident Erich Foglar betonten aber, dass diese Entscheidung zu respektieren sei.

"Ich stehe nicht an, Werner Faymann für seine Arbeit zu danken", sagte Katzian nach dem mehrstündigen Zusammentreffen des FSG-Präsidiums und des Vorstands. Er lobte auch den Umgang des am Montag zurückgetretenen Kanzlers mit den Gewerkschaften. "Das war in letzter Konsequenz eine persönliche Entscheidung des Parteivorsitzenden, die zu respektieren ist", kommentierte des FSG-Vorsitzende die Ereignisse.

"Ich denke, der Entscheidung ist ohne Wenn und Aber Respekt zu zollen", meinte auch ÖGB-Präsident Foglar ."Jetzt gilt es, den Blick vorwärts zu richten." Foglar denkt nicht, dass die Diskussion in der SPÖ mit dem überraschenden Rücktritt nun zu Ende ist. Foglar und Katzian verwiesen auf den anstehenden Strategieprozess in der Partei, der auch die Position zur FPÖ behandeln soll. Katzian: "Die Diskussion beschäftigt uns ja nicht seit heute, sondern seit vielen Jahren."

Auch Schelling gegen Neuwahlen

Nun meldet sich auch Finanzminister Hansjörg Schelling zum Faymann-Rücktritt zu Wort und spricht sich gegen Neuwahlen aus: "Ich glaube, wir haben in Österreich genug Arbeit zu tun", sagte Schelling vor einem Sondertreffen der Eurogruppe am Montag in Brüssel. "Daher sollten wir diese Arbeit in Angriff nehmen", so Schelling weiter. Dies sei auch die Ansage der Regierung nach dem ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl gewesen, den der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gewonnen hatte. Schelling: "Ich sage als Finanzminister: Ich kenne die Probleme dieses Landes wahrscheinlich am besten. Daher gibt es viel zu arbeiten. Und wenn die Regierung arbeitsfähig ist, dann sollte sie die Arbeit fortsetzen."

Mitterlehner: Kein Anlass für Neuwahlen

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht trotz des Rücktritts von Werner Faymann als SPÖ-Chef und Bundeskanzler keinen Grund für Neuwahlen. Er werde nun interimistisch das Amt des Kanzlers übernehmen, sagte er Montagnachmittag vor Journalisten. Der neue SPÖ-Chef sei reine Angelegenheit des Koalitionspartners. Beim neuen Bundeskanzler will die ÖVP aber mitreden.

OÖ-SPÖ-Chef Kalliauer: "Rücktritt nachvollziehbar"

Für den oberösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden Johann Kalliauer ist es "nachvollziehbar, dass Werner Faymann nach der jüngsten öffentlichen Debatte die Konsequenz gezogen hat". Der Rücktritt sei zu akzeptieren. Die SPÖ müsse sich nun aber vor allem "inhaltlich und strategisch neu ausrichten".

Niessl: "Neubeginn wird nicht leichter"

Der burgenlandische Landeshauptmann Hans Niessl meinte gegenüber der APA, dass der Neubeginn durch Faymanns Abgang "ganz und gar nicht leichter" geworden sei, denn es gehe nicht um Personen, sondern um Inhalte.

Steirischer SPÖ-Chef will Entscheidung in spätestens 2 Wochen

Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer tritt dafür ein, dass die SPÖ nach dem Rücktritt von Chef Werner Faymann rasch neu findet. Die Neuaufstellung sollte in eineinhalb bis zwei Wochen abgeschlossen sein, meinte er nach dem Mittagessen der SPÖ-Spitzen mit Bundespräsident Heinz Fischer.

FPÖ und NEOS fordern Neuwahlen

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist davon überzeugt, dass der Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann nicht "das grundsätzliche Problem der SPÖ" löst. Es sei auch relativ gleichgültig, wer Faymann in seinen Funktionen nachfolge, meinte Strache am Montag in einer Aussendung, denn: "Eine Neudekoration der Auslage ändert nichts am mangelhaften Sortiment."

"Der Rücktritt von Kanzler Werner Faymann ist eine Chance, Österreich zu verändern und das Machtkartell von SPÖVP zu beenden", freute sich NEOS-Chef Matthias Strolz. Angesichts der Probleme bei Bildung, Standortqualität, Unternehmertum und Föderalismus brauche man "keinen Neustart dieser Regierung, wir brauchen den Start einer neuen Regierung", sprach sich Strolz in einer Aussendung für Neuwahlen aus.

Mitterlehner ab heute intermistisch Kanzler

Der scheidende SPÖ-Chef Werner Faymann reicht noch am heutigen Montagnachmittag bei Bundespräsident Heinz Fischer offiziell seine Demissionierung als Bundeskanzler ein. Es werde in den nächsten 15 Minuten ein entsprechendes Schreiben an den Präsidenten ergehen, hieß es am Nachmittag von Faymanns Pressesprecherin gegenüber der APA.

Faymann teilt darin dem Präsidenten mit, dass er mit dem heutigen Tag alle Ämter zurücklege, so die Sprecherin. Fischer wird die Demissionierung unterschreiben und dann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) mit der Fortführung aller Geschäfte beauftragen, erklärte die Sprecherin des Bundespräsidenten der APA.

Faymann demissioniert noch heute

Bundeskanzler Faymann wird noch heute demissionieren. Das heißt, er wird bei Bundespräsident Fischer offiziell sein Amt als Bundeskanzler zurücklegen.

SJ fordert Urabstimmung über Parteichef

"Der Wechsel an der Parteispitze muss jetzt dringend dafür genützt werden, die SPÖ inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Dabei kann es nicht in erster Linie darum gehen, die Sozialdemokratie mit der Rot-Blau-Debatte zu spalten. Wir müssen darüber sprechen, wie die SPÖ wieder über 30 Prozent und aus eigener Kraft jenseits von ÖVP und FPÖ wieder tonangebend werden kann", erklärt SJ-Chefin Julia Herr.

Herr plädiert dafür, den neuen Vorsitzenden in einer Urwahl unter allen SPÖ-Mitgliedern zu bestimmen. Die SJ-Chefin spricht sich auch dafür aus, die programmatische Positionierung mit den Mitgliedern neu zu erarbeiten. „Die SPÖ muss eine demokratische Mitmachpartei werden, deren Mitglieder tatsächlich bestimmen können und die nicht nur in den Hinterzimmern der Macht getroffene Beschlüsse nachvollziehen müssen.“

Bures: "Große Verdienste"

Nationalratspräsidentin Doris Bures in einer ersten Stellungnahme zum Faymann-Rücktritt: "SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Werner Faymann hat Österreich mit sicherer Hand durch eine der schwersten Zeiten der Zweiten Republik geführt. Ob Wirtschaftskrise, Finanzmarktkrise oder Flüchtlingsströme – Werner Faymanns Amtszeit war von großen internationalen Krisen überschattet. Es gehört zu den großen Verdiensten von Bundeskanzler Faymann, dass Österreich als eines der ganz wenigen Länder Europas diese Herausforderungen ohne Sozialabbau und ohne Sparpakete bewältigt hat."

Gewerkschaft überrascht von Faymann-Rücktritt

Völlig unvorbereitet dürfte der Rücktritt von SPÖ-Chef Werner Faymann die sozialdemokratischen Gewerkschafter getroffen haben. Die FSG hatte sich seit Montag Früh in ihren Gremien zur Zukunft der Partei beraten. AK-Präsident Rudolf Kaske, der die Sitzung vorzeitig verlies, wollte die Entwicklungen nicht kommentieren.

Bundespräsident wurde heute Vormittag informiert

Bundespräsident Heinz Fischer ist heute Vormittag vor der Gedenkveranstaltung im Parlament telefonisch von Bundeskanzler Werner Faymann informiert worden, dass dieser seine Ämter zurücklegt. Das teilte seine Sprecherin Journalisten mit. Ob sich das Staatsoberhaupt heute noch in dieser Causa äußern wird, war vorerst offen.

Erste SPÖ-Landeschefs sprechen sich für Christian Kern aus

Der Vorarlberger Michael Ritsch betonte, er würde ÖBB-Chef Christian Kern präferieren. Salzburg Landesobmann Walter Steidl wünscht sich eine junge und kompetente Persönlichkeit. Kern wäre da ein Name, der ihm gute gefiele.

Kaiser: Nicht allzu lange warten

Mit der Entscheidung über einen neuen Parteichef nicht allzu lange Warten will Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Es gelte nun, zusammenzurücken und rasch zu entscheiden, meinte er zur APA.

Niessl will abwarten

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl wandte sich dagegen gleich heute, Festlegungen zu treffen. Er gehe davon aus, dass Häupl in den kommenden Tagen oder Wochen Gespräche führe, bei denen ein neues Team zusammengestellt werde.

SPÖ-Granden überrascht

Die Granden der Sozialdemokraten wirkten von Faymanns Rücktritt glaubwürdig überrascht. Entsprechend gab es vorerst auch keine Festlegungen, wer neuer Vorsitzender werden soll. Häupl sprach von einer "Phase des Nachdenkens". Und Nachdenken tue man am besten schweigend.

Häupl soll Partei interimistisch übernehmen

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl soll laut Insidern die Partei interimistisch führen bis die SPÖ sich auf einen neuen Parteichef geeinigt hat.

Bundespräsident und Vizekanzler vorab informiert

Faymann hat heute auch vorab den Bundespräsidenten und den Vizekanzler persönlich informiert.

Faymann legt alle Funktionen mit heute zurück

Faymann legt seine Funktionen als Parteivorsitzender und Kanzler mit dem heutigen Tag zurück.

Heute wurden Landeschefs informiert

Faymann erklärt, dass er zuerst die Landeschefs über seinen Schritt informieren wollte, daher habe er den Rücktritt erst heute bekannt gegeben.

Wird Kern Nachfolger?

Laut Partei-Insidern läuft nun alles auf ÖBB-Chef Christian Kern als Faymann-Nachfolger hinaus.

"Bin stolz auf Österreich"

"Ich bin stolz auf dieses Land, ich bin stolz auf dieses Österreich."

"Dankbar"

Faymann abschließend: "Ich bin sehr dankbar, dass ich diesem Land habe dienen dürfen. Alles Gute."

Faymann erklärt sich

"Ich trete zurück, weil ich keinen Rückhalt mehr in der Partei habe."

Pakuenschlag

Werner Faymann legt alle Funktionen nieder, das gab er bei einer Pressekonferenz bekannt.