Hofburg-Wahl
Wie der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird
13.09.2016
Der Steuerzahler muss pro Wahlgang zehn Millionen Euro zahlen – was dazu kommt.
Es ist der längste Wahlkampf in der Geschichte der Zweiten Republik und damit auch der teuerste der Geschichte. Seit fast einem Jahr läuft das Rennen um die Hofburg bereits. Und es kostet den Steuerzahler jede Menge.
Alleine je zehn Millionen Euro pro Wahlgang
Jeder einzelne Wahlgang kostet die Republik – bei einer bundesweiten Wahl für die formale Abwicklung – je zehn Millionen Euro. Das heißt, für die Wahlgänge am 24. April, die Stichwahl am 22. Mai und die Wiederholung der Stichwahl am 4. Dezember muss der Staat 30 Millionen Euro zahlen.
Über zwei Millionen Euro an Portokosten wurden für die defekten Briefwahlkarten der ursprünglich für 2. Oktober geplanten Wahlwiederholung ausgegeben. Rausgeschmissenes Geld. VP-Innenminister Wolfgang Sobotka hat angekündigt, dass die Finanzprokuratur bereits Regressforderungen an die Druckerei prüfe, die für die Fehler verantwortlich sei.
Portokosten von zwei Millionen Euro vergebens
Neue Portokosten. Da die Bundespräsidentenwahl verschoben wurde, müssen für die rund 800.000 Briefwähler erneut rund zwei Millionen Euro Portokosten gezahlt werden. SPÖ, ÖVP und FPÖ hatten für den ersten Wahlkampf bereits rund zehn Millionen Euro ausgegeben, Alexander Van der Bellen, Irmgard Griss und Richard Lugner rund dreieinhalb Millionen Euro.
Für die Stichwahl kamen nochmals gut je zwei Millionen Euro für den Van-der-Bellen- und den Hofer-Wahlkampf dazu.
Millionenkosten für Van der Bellen und Hofer
Für den bisherigen Wahlkampf für die Stichwahlwiederholung plus jenen bis zum 4. Dezember müssen Van der Bellen und Hofer wohl mit mindestens drei Millionen Euro (für beide Kandidaten) rechnen.
Klage prüfen. Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl sagt ÖSTERREICH, dass dies eine „riesige Herausforderung“ sei. FP-Wahlkampfchef Herber Kickl kündigt ÖSTERREICH an, dass die FPÖ eine Klage gegen die Republik wegen der entstandenen Kosten prüfen würde.
Isabelle Daniel