Flucht nach vorne
Wiederholt Kurz den Schüssel-Coup?
18.05.2019Kann ÖVP-Kanzler bei Neuwahlen FPÖ-Stimmen holen?
Neuwahlen oder Fortsetzung der Koalition? Vor dieser Entscheidung steht heute ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz. Die FPÖ will die türkis-blaue Koalition offenbar mit Norbert Hofer als Vizekanzler fortsetzen. Das hat die APA am Samstag aus Parteikreisen auf Bundes- und Landesebene erfahren. Demnach soll der Infrastrukturminister Vizekanzler Heinz-Christian Strache an der Spitze des blauen Regierungsteams ablösen. Unklar ist, ob die ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz das akzeptieren.
Was macht Kurz?
Neuer Infrastrukturminister könnte den Informationen zufolge Generalsekretär Christian Hafenecker werden. Hafenecker ist auch Verkehrssprecher im Nationalrat.
Unklar ist nach Angaben aus FP-Parteikreisen, ob Kanzler Sebastian Kurz das akzeptiert oder trotzdem in Neuwahlen geht. Klar ist derzeit dem Vernehmen nach nur, dass Kurz nicht mit Strache als Vizekanzler weiter machen will. Das haben der APA beide Lager bestätigt. Klarheit dürfte ein Gespräch zwischen Strache und Kurz am Vormittag bringen sowie die im Anschluss angekündigten Erklärungen.
Erinnerungen an 2002
Neuwahlen währen eine "Flucht nach vorne", nach dem Modell Wolfgang Schüssel 2002. Nach dem FP-Parteitag in Knittelfeld ging der damalige Kanzler in Neuwahlen, die er klar gewinnen könnte. Die ÖVP legte von 27 auf 42 Prozent zu, die FPÖ fiel von 27 auf 10.