Koalitionsverhandlungen
Wien: Noch 7 Hürden für Rot-Grün
08.11.2010
Die rot-grünen Verhandlungen gehen in die Zielgerade.
Nach Abschluss der Untergruppengespräche haben sich Vertreter von SPÖ und Grünen am Montag zu einem Treffen in großer Runde zusammengesetzt. Nach der Sitzung seien nun noch sieben Hürden zu nehmen, war am Nachmittag aus Verhandlerkreisen zu erfahren.
Keine Personaldebatten
Insgesamt wurde vier Stunden über die noch offenen Punkte gesprochen. Details, in welchen Bereichen man noch uneinig ist, drangen nicht durch. Vor wenigen Tagen hatte es geheißen, dass man Anfang dieser Woche vor allem über die Finanzierung diverser Projekte diskutieren wolle - etwa in Hinblick auf die Ökologisierung des Wohnbaus samt Solaroffensive, den Ausbau der Öffis, Initiativen im Sozialbereich und neue Formen der Wirtschaftsförderung. Über Personalia sei jedenfalls noch nicht debattiert worden, wurde versichert.
Häupl: Einigung bis zum Wochenende möglich
Die Verhandler werden sich nach dem heutigen Tag "noch mindestens einmal" zusammensetzen, hieß es. Es sei davon auszugehen, dass das nächste Treffen bereits am Dienstag stattfinde. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hatte sich am vergangenen Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass "bei gutem Wind" eine rot-grüne Einigung bis zum Ende dieser Woche möglich sei.
Glawischnig: Lob für Vassilakou
Optimismus versprühte am Montag jedenfalls die grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Wiener Partei durch die "geschickte Verhandlerin" und Klubobfrau Maria Vassilakou ein "gutes Ressort" bekommen werde: "Alle haben ein Interesse daran, dass es ein Erfolgsprojekt wird." Hier gebe es kein gegenseitiges Blockieren und "Wadlbeißen" wie zwischen SPÖ und ÖVP. Rückenwind verspricht sich Glawischnig von einer rot-grünen Stadtregierung für die Grünen auf Bundesebene - auch was Themen wie Armut, Integration, Umwelt oder Bildung betreffe.